„Nicht der Zeitpunkt“: Merkel kritisiert Öffnungspläne im Saarland
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die nach Ostern geplanten Lockerungen der Corona-Regeln im Saarland kritisiert. Es sei „nicht der Zeitpunkt, so etwas jetzt ins Auge zu fassen“, so die Politikerin am Sonntag (28. März 2021) in der Talkshow „Anne Will“ angesichts steigender Infektionszahlen.
Inzidenz im Saarland deutlich gestiegen
Die saarländische Regierung hatte vergangene Woche angekündigt, das öffentliche Leben nach den Feiertagen wieder hochfahren zu wollen. Das sogenannte „Saarlandmodell“ sieht vor, unter anderem Kinos, Fitnessstudios und die Außengastronomie wieder zu öffnen, wenn sich Gäste auf das Virus testen lassen. Doch die Zahlen sind alles andere als stabil: Die Inzidenz lag am Sonntag bei rund 81 und damit deutlich höher als in der Vorwoche (21. März: 65).
Merkel: Grundlage „nicht gegeben“
„Und deshalb ist die Grundlage (für Öffnungen, Anm. d. Red.) nicht gegeben„, sagte Merkel. „Bei stabilen oder sinkenden Infektionszahlen können solche Öffnungsschritte, wie Tobias Hans sie genannt hat, gemacht werden und in Aussicht gestellt werden.“ Wegen der steigender Inzidenz sei der Plan laut Merkel „vielleicht eine sehr gewagte Ankündigung gewesen in eine psychologische Situation hinein, wo ja eigentlich das Gegenteil gemacht werden muss“. Sie sei „nicht so glücklich darüber“ gewesen.
Bleibt Inzidenz im Saarland überhaupt unter 100?
Unklar ist, ob die geplanten Lockerungsschritte im Saarland nach Ostern überhaupt gegangen werden können. Sie werden grundsätzlich nur vollzogen, wenn die Inzidenz landesweit unter 100 bleibt. Entwickelt sich der Wert mit dem gleichen Tempo wie in der vergangenen Woche, so dürfte die Grenze jedoch an Ostersonntag überschritten werden. Mit dem Landkreis Neunkirchen liegt bereits ein Gemeindeverband deutlich über der 100er-Inzidenz.
Merkel kritisiert Länder
Die Kanzlerin ließ in einem ihrer seltenen TV-Interviews auch kein gutes Haar an anderen Bundesländern. Sie übte Druck auf die Regierungschef:innen aus, wegen der dritten Welle die Notbremse zu ziehen und massivere Einschränkungen zu ergreifen. „Ausgangsbeschränkungen können ein ganz wirksames Mittel sein“, so Merkel. „Wir müssen mit einer großen Ernsthaftigkeit jetzt die geeigneten Maßnahmen einsetzen. Und einige Bundesländer tun das, andere tun es noch nicht.“
Gibt Bund bald Schritte vor?
Wenn das nicht „in sehr absehbarer Zeit“ geschehe, müsse Merkel sich überlegen, wie sich das vielleicht auch bundeseinheitlich regeln lasse. Eine Möglichkeit sei, „das Infektionsschutzgesetz noch mal anzupacken und ganz spezifisch zu sagen, was muss in welchem Fall geschehen“. Darüber habe sie aber noch nicht abschließend entschieden.
[legacy_code] Merkels Machtwort und die Kritik am Coronakurs [/legacy_code]
Verwendete Quellen:
– Anne Will vom 28.03.2021
– eigene Berichte
– eigene Recherche