Saarland: Antisemitismus-Beauftragter will Hakenkreuzhandel stoppen

Dem saarländischen Antisemitismus-Beauftragten, Roland Rixecker, ist der Handel mit Nazi-Orden ein Dorn im Auge. Um gegen jenes Geschäft vorzugehen, möchte Rixecker alle Möglichkeiten nutzen. Eine Chance sieht er im Gewerberecht.

Symbolfoto: Pixabay (CC0-Lizenz)
Symbolfoto: Pixabay (CC0-Lizenz)

Insbesondere auf Flohmärkten sind sie immer wieder zu finden: Nazi-Orden, die mitunter Symbole verfassungswidriger Organisationen offen zeigen. Gegen diese Art der Volksverhetzung möchte Roland Rixecker, der saarländische Antisemitismus-Beauftragte, vorgehen. Darüber berichtet die „SZ“.

Um den Handel mit Hakenkreuzorden, Hitler-Bildern und Co. zu stoppen, möchte Rixecker „alle Chancen wahrnehmen“. Wie aus dem Medienbericht hervorgeht, habe er sich beispielsweise mit einem Experten im Gewerberecht beraten. Im Nachgang habe Rixecker die Kommune Saarlouis „gebeten zu prüfen, ob mit Hilfe des Gewerberechts die Hakenkreuzhändler von den Flohmärkten auszuschließen seien.“

Währenddessen heißt es, dass die Stadt Saarlouis keine rechtliche Möglichkeit sehe, gegen den Handel anzukämpfen. Oftmals würden Händler aus Ländern, in denen der Verkauf entsprechender Waren nicht verboten sei, die Orden anbieten. Und ein Bewusstsein über Unrecht liege dann ebenso oft nicht vor. Immerhin: Der Leiter des Saarlouiser Ordnungsamtes kündigte an, die Händler vor Ort sensibilisieren zu wollen, berichtet die SZ.

Verwendete Quellen:
• Saarbrücker Zeitung

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