„Saarland braucht Veränderung“: Das sind die Pläne der FDP-Spitzenkandidatin
Nach zehn Jahren großer Koalition im Saarland braucht es nach Ansicht der saarländischen FDP-Spitzenkandidatin Angelika Hießerich-Peter einen Regierungswechsel. „Das Saarland wird unter seinen Möglichkeiten regiert. Wenn es in unserem Land vorangehen soll, braucht es eine Veränderung“, sagte die 57-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in Mettlach. Die FDP an der Saar sei bereit, in einer neuen Regierung Verantwortung zu übernehmen – wenn das Ergebnis der Landtagswahl am 27. März entsprechend ausfalle.
FDP laut Umfrage im Aufwind
Die FDP war in den vergangenen beiden Legislaturperioden nicht im Landtag vertreten. Nach jüngsten Umfragen ist sie in der Gunst der Wähler:innen im Aufwind: Laut „Saarlandtrend“ von Mitte Februar käme die FDP auf sechs Prozent. Hießerich-Peter strebt als Wahlziel für ihre Partei acht Prozent an. „Wir haben diese acht Prozent bei der Bundestagswahl mit dem Erststimmenergebnis erreicht. Insofern ist das Potenzial durchaus gegeben“, sagte sie.
Das Saarland wird seit 2012 von einer großen Koalition unter Führung der CDU regiert. Nach jüngsten Umfragen hat die SPD die Nase vorn. Dem „Saarlandtrend“ zufolge lagen die Sozialdemokraten mit Spitzenkandidatin Rehlinger mit 38 Prozent der Stimmen deutlich vor der CDU von Regierungschef Tobias Hans, die auf 29 Prozent kam. Rein rechnerisch wäre neben der Fortsetzung der Groko unter SPD-Führung demnach auch eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen möglich.
Könnte Ampel neuen Schwung bringen?
Zur Frage, ob sie glaube, dass eine Ampel neuen Schwung fürs Land bringen könnte, sagte Hießerich-Peter: „Wir sagen: Alle Parteien der demokratischen Mitte müssen in der Lage sein, miteinander zu reden. Und am Ende, wenn ein Wahlergebnis vorliegt, zu schauen, wo sind die größten Schnittmengen, wo kann man gemeinsame Projekte finden?“ Wichtig sei, „auch über die Phase einer Legislaturperiode hinaus zu denken“. Wenn man verändern wolle, müsse man langfristiger denken.
Die Pläne von Hießerich-Peter
Für Hießerich-Peter, die als selbstständige Unternehmerin seit gut 20 Jahren ein kleines Hotel in Mettlach betreibt, ist das Top-Thema die Transformation der Industriearbeitsplätze im Land. Zudem müsse es gelingen, neue Unternehmen anzusiedeln und den Mittelstand zu stärken. Sie kenne die Belange der kleinen und mittleren Unternehmen sehr gut. Und: „Ich mache Politik für die fleißigen, die mutigen und die, die gerne Verantwortung übernehmen wollen“, sagte sie.
Zudem habe sie sich den Ausbau der erneuerbaren Energien auf die Fahnen geschrieben. „Aber nicht nur in der Fokussierung auf Windkraft und Solarenergie, sondern technologieoffen“. Im Saarland müsse man sich erneut mit der Grubengas-Verwertung beschäftigen, sagte sie. Und das Thema Biomasse-Kraftwerk schneller voranbringen.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur