Saarland legt in Transparenzdatenbank Förderzahlungen und mehr offen
Transparenzdatenbank online
Förderzahlungen und Zuschüsse aus dem Landeshaushalt legt das Saarland ab sofort in einer Transparenzdatenbank offen. Diese ist seit Dienstag (8. September 2020) über ein Online-Portal zugänglich. Bürgerinnen und Bürger können über eine Suchmaske gezielt Zuwendungen und Empfänger der Förderbeträge aufrufen, so „dpa“.
Derzeit enthalte die Datenbank etwa 29.000 Daten mit einem Gesamtbewilligungsvolumen von über fünf Milliarden Euro aus den Jahren 2014 bis 2018. Die Fortschreibung der Daten soll künftig jährlich für das Vorjahr jeweils zum 1. März erfolgen. Wegen der Corona-Pandemie werden die Daten der Jahre 2019 und 2020 gemeinsam im Frühjahr 2021 eingestellt, meldet die Nachrichtenagentur.
Aus datenschutzrechtlicher Sicht werden der dpa zufolge Förderungen an Personen und an Personengesellschaften zusammengefasst in einer Summe veröffentlicht.
Strobel: Mehr Transparenz
Den Start des Portals bezeichnete Finanzminister Peter Strobel (CDU) als einen „wichtigen Baustein für mehr Transparenz der saarländischen Fördertätigkeit„. Wichtig sei, „dass jeder Bürger die Möglichkeit hat zu gucken, wer profitiert denn von den Leistungen des Landes, welche Vereine sind begünstigt worden und welche Unternehmen haben unter Umständen Hilfen bezogen“.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur