SPD will „bis zum Schluss“ für Impfpflicht kämpfen

Die SPD will sich bis zur Abstimmung im Bundestag für die Corona-Impfpflicht einsetzen. „Bis zum Schluss werden wir alles versuchen, dass es einen Kompromiss gibt zwischen den verschiedenen Gruppen“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin.

Die Abgeordnetengruppe, die zunächst eine Impfpflicht ab 18 Jahren vorgeschlagen hatte, habe den Gesetzesentwurf geändert. Dieser greife nun auch verschiedene Elemente aus anderen Anträgen auf. Die Impfpflicht könne etwa nach Alter abgestuft sein. So schlägt der Entwurf zunächst vor, dass die Corona-Impfung ab 50 Jahren zum ersten Oktober verpflichtend wird. Jedoch soll der Bundestag Anfang September entscheiden, ob die Pflicht auf alle Erwachsenen ausgeweitet wird. Nun komme es laut Mützenich darauf an, eine breite Mehrheit im Bundestag zu finden.

Am Donnerstag soll dieser über die umstrittene Impfpflicht entscheiden. Dabei gelten nicht die üblichen Fraktionsvorgaben. Allerdings gibt es bereits Streit um die Reihenfolge, in der über verschiedene Initiativen abgestimmt wird. Laut Mützenich wolle die SPD zunächst über die vorliegenden Anträge abstimmen. Sowohl der einer Abgeordnetengruppe, als auch jener der AfD lehnt dabei die Impfpflicht ab. Ein Antrag der Union dagegen sieht zunächst nur den Aufbau eines Impfregisters vor. Erst im Anschluss wolle man über die beiden ausgearbeiteten Gesetzentwürfe zu einer Impfpflicht abstimmen. Mützenich wünsche sich, dass der genannte Entwurf der größten Gruppe erst zum Schluss an die Reihe kommt.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur