Termin für Kommunalwahlen im Saarland steht fest
Termin für Kommunalwahlen im Saarland festgelegt
Im kommenden Jahr wird im Saarland gleich doppelt gewählt. Zum einen werden im Rahmen der Kommunalwahlen die Gemeinderäte, Stadträte, Orts- und Bezirksräte, Kreistage und die Regionalversammlung der einzelnen Kommunen gewählt. Zum anderen findet die Europawahl statt, bei der über die Verteilung der Sitze im EU-Parlament abgestimmt wird.
Abstimmung zusammen mit anstehender Europawahl
Seit 1979 werden die allgemeinen Kommunalwahlen im Saarland zeitgleich mit der Europawahl durchgeführt. Das soll auch im kommenden Jahr so bleiben, wie das saarländische Innenministerium am Dienstag (11. Juli 2023) mitteilte. Das hat den Vorteil, dass die Bürger:innen nicht mehrmals in die Wahllokale rennen müssen. Die Wahlbeteiligung wird dadurch aller Wahrscheinlichkeit nach gegenüber einer Aufsplittung der Termine erhöht.
Der Termin der Kommunalwahlen im Saarland fällt damit ebenso wie die Europawahl auf den 9. Juni 2024. Es handelt sich dabei wie gewohnt um einen Sonntag.
„Der Tag der Europawahl 2024 orientiert sich an der Brüsseler Wahlperiode sowie an den Wahltagen in den Mitgliedstaaten der EU. Nach dem Europawahlgesetz müssen alle 27 Mitglieder innerhalb des gleichen Zeitraums abstimmen. Für das Saarland ist der 9. Juni 2024 auch für die allgemeinen Kommunalwahlen geeignet“, heißt es dazu unter anderem in der Mitteilung des Innenministeriums.
Worüber wird bei den Kommunalwahlen abgestimmt?
Bei den Kommunalwahlen im Saarland werden die Volksvertreter:innen der Kommunen (Kreise, Städte und Gemeinden) gewählt. Auch wenn Kommunalwahlen die „kleinsten demokratischen Einheiten unseres Staatswesens“ darstellen, werden zahlreiche Entscheidungen, die das Leben der Bürger:innen unmittelbar beeinflussen, eben gerade auf kommunaler Ebene gefällt. Die Tragweite solcher Wahlen wird von vielen daher zu Unrecht unterschätzt.
Verwendete Quellen:
– Angaben des saarländischen Innenministeriums