Über „alles, was die Saarländer bewegt“: Saar-Minister wollen mit Kanzler Scholz sprechen

Die saarländische SPD-Landesregierung will am Donnerstag (8. September 2022) in Berlin zu einer ganztägigen Kabinettsklausur zusammenkommen. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden daran auch Wirtschaftsstaatssekretär Udo Philipp und der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, teilnehmen.

Rehlinger hofft auf Antworten

„Natürlich wollen wir unsere Hausaufgaben hier im Land erledigen, aber wir wissen auch, dass nicht alle Antworten im Saarland allein zu finden sein werden, sondern auch im Zusammenspiel mit der Bundesregierung“, sagte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) am heutigen Freitag in Saarbrücken.

Über das wollen die Minister sprechen

An Themen werde alles, was die Saarländer und die Politik bewege, auf der Tagesordnung stehen – unter anderem die aktuellen Herausforderungen durch die Energiekrise. Zwar habe es solche Kabinettssitzungen auch schon früher in Berlin gegeben, „aber selten waren die Zeiten so bewegt wie dieses Mal“, sagte Rehlinger.

Einen Tag später werde sie sich mit ihrem Stellvertreter, Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD), zu einem Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundeskanzleramt, treffen. Schwerpunkt sei dabei das Thema Transformation mit dem Strukturwandel in der Wirtschaft und den sich daraus ergebenden gesellschaftlichen Auswirkungen.

„Wir sind willens und guter Hoffnung, dass uns das gelingt“, sagte Rehlinger. Doch es gebe auch Punkte, wo es Unterstützung vom Bund geben könne, etwa bei Beihilfen für Projekte in der Stahlproduktion. Zudem werde man sicherlich auch darüber reden, ob die Idee, dass die Länder 30 Prozent der Beihilfen zahlen sollen, diese nicht möglicherweise überfordere. „Das ist eine Gesamtdebatte, die man führen muss“, sagte Rehlinger.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur