Verbot gegen Nazi-Gruppe „Hammerskins“ – Razzien in Rheinland-Pfalz

Die Bundesinnenministerin verbietet die "Hammerskins Deutschland". Deutschlandweit finden nun Razzien statt, um gegen die rechtsextreme Gruppe vorzugehen. Auch in Rheinland-Pfalz sind welche geplant.
Deutschlandweite Razzien werden folgen. Symbolfoto: picture alliance/dpa | Justin Brosch
Deutschlandweite Razzien werden folgen. Symbolfoto: picture alliance/dpa | Justin Brosch

Razzia gegen Nazi-Gruppe auch im Saarland

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein „Hammerskins Deutschland“ sowie seine regionalen Ableger und die Teilorganisation „Crew 38“ verboten. Wie das Ministerium am Dienstag (19. September 2023) mitteilte, durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am frühen Morgen Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern: Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und dem Saarland.

Warum Faeser die Gruppe verboten hat

Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnunggegen den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Ministeriums über ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden.

20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung

Die Neonazi-Gruppe ist ein Ableger einer Gruppierung aus den USA und existiert in Deutschland seit Anfang der 1990er Jahre. Zu den rechtsextremistischen Vereinigungen, die in den vergangenen Jahren verboten wurden, zählen unter anderem „Combat 18“ und „Nordadler“. Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das Bundesinnenministerium.

Faeser: Rechtsextremismus „größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie“

Das Verbot sei „ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus“, sagte Bundesinnenministerin Faeser. Damit werde „ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus“ gesetzt. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor „die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie“. Sie betonte: „Deshalb handeln wir weiter mit aller Entschiedenheit, um rechtsextremistische Strukturen zu zerschlagen.“

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur