Es kommt nur alle 16 Jahre vor, dass sich die Ministerpräsidenten der Republik im Saarland versammeln – immer dann, wenn das Saarland für ein Jahr mit dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz an der Reihe ist.
Bis auf Horst Seehofer (Bayern), Stanislaw Tillich (Sachsen) und Michael Müller (Berlin) sind am Donnerstag und Freitag in Saarbrücken alle Regierungschefs an Bord. Sie sind in einem Hotel am Deutsch-Französischen Garten untergebracht, getagt wird auf dem Halberg.
Das steht auf der Tagesordnung
Die Regierungschefs wollen unter anderem über den Ausbau von Breitband und Mobilfunk, die Energiewende und über den Umgang mit ausreisepflichtigen Migranten sprechen, bei denen absehbar ist, dass sie noch länger in Deutschland sein werden. Außerdem auf der Tagesordnung: Reformvorschläge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Damit sie das Saarland in guter Erinnerung behalten, will Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ihren Kollegen am Donnerstag nach den Vorberatungen die Moderne Galerie des Saarlandmuseums zeigen. Anschließend wird im Weltkulturerbe Völklinger Hütte getafelt.
Auch die Gatten werden bespaßt
Um die acht mitreisenden Ehefrauen und -männer der Politiker kümmert sich während der Ministerpräsidentenkonferenz Kramp-Karrenbauers Mann Helmut. Er will ihnen das Villeroy&Boch-Erlebniszentrum in Mettlach, den Baumwipfelpfad an der Saarschleife, das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) und das Sicherheitsinstitut Cispa an der Universität des Saarlandes zeigen.
Für den Schutz der Teilnehmer – darunter Winfried Kretschmann, Olaf Scholz, Armin Laschet, Malu Dreyer, Stephan Weil, Volker Bouffier, Bodo Ramelow und Manuela Schwesig – sind „anlassgemäße Sicherheitsvorkehrungen“ geplant, wie es im Landespolizeipräsidium heißt.
Mit Verwendung von SZ-Material (Daniel Kirch).