Rechtslücke: In diesem Fall sind Blitzer-Apps legal

Die Rechtslage ist deutlich: Werden Autofahrer:innen mit einer Blitzer-App erwischt, wird es teuer. Allerdings gibt es eine Rechtslücke.
Hier zu sehen: ein Smartphone mit einer Blitzer-Warn-App. Foto: picture alliance / dpa | Carsten Rehder
Hier zu sehen: ein Smartphone mit einer Blitzer-Warn-App. Foto: picture alliance / dpa | Carsten Rehder

Lassen sich Autofahrer:innen im Radio vor Blitzern warnen, ist das legal. Laut Stiftung Warentest ist es Fahrer:innen eines Autos aber nicht erlaubt, dafür ein Programm auf dem Handy zu nutzen. Eine wenig logische, aber doch klare Rechtslage, lautet die Bewertung. Bei einem Verstoß droht ein Bußgeld in Höhe von 75 Euro sowie ein Punkt in Flensburg.

Blitzer-App: Verbot gilt nur für Fahrer

Das Gesetz bezieht sich den Tester:innen von Stiftung Warentest zufolge aber nur auf den Fahrer beziehungsweise die Fahrerin eines Autos. Hingegen dürften Beifahrer:innen so eine App also nutzen und während der Fahrt mündlich über Blitzer informieren. Genauso sei es Fahrer:innen erlaubt, vor Fahrtbeginn oder während einer Pause mögliche Radarstellen zu suchen.

Übrigens gilt das Verbot von Blitzer-Warnapps auch in den meisten anderen europäischen Ländern – teilweise wird sogar noch strenger durchgegriffen. Google bietet in seiner Navi-App in einigen Ländern eine Blitzer-Warnfunktion an. Kommt diese Funktion auch in Deutschland auf den Markt, dürften Autofahrer:innen die App während der Fahrt nicht mehr nutzen.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur