Rehlinger verteidigt Tankrabatt – „aber man hat sich mehr davon erhofft“
Rehlinger: Von Tankrabatt hat man sich mehr erhofft
Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat den Tankrabatt verteidigt. „Er dämpft den Preisanstieg, aber man hat sich mehr davon erhofft“, sagte sie am heutigen Freitag (10. Juni 2022) im „RTL/ntv-Frühstart“. Da der Rohölpreis den aktuellen Preis an den Tankstellen nicht rechtfertige, müsse der Staat Instrumente prüfen, um Übergewinne der Mineralölkonzerne zu vermeiden. „Hier sollte es um Entlastungen gehen und nicht um Gewinne für Mineralölkonzerne“, sagte Rehlinger.
Die Regierungschefin forderte ein schnelles Handeln des zuständigen Bundeskartellamts. „Wenn das Kartellamt zu der Auffassung gelangt, dass die jetzigen rechtlichen Rahmenbedingungen nicht ausreichen, muss man nochmal nachdenken, ob wir am Rechtsrahmen etwas ändern“, sagte sie. Seit 1. Juni ist die Steuerbelastung auf Super E10 um rund 35 Cent pro Liter gesenkt. Bei Diesel sind es knapp 17 Cent.
Kraftstoffe haben sich nach der Steuersenkung aber deutlich verteuert. Ein Liter Diesel ist laut ADAC-Angaben von Freitag nur noch 3,2 Cent billiger als am Tag vor der Steuersenkung. Bei Super E10 sind es 20,9 Cent – bei einer Steuersenkung um 35,2 Cent.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur