Vorerst keine stationären Blitzer mehr in Saarlouis

Keine stationären Blitzer in Saarlouis

Im November 2019 ließ die Stadt Saarlouis alle stationären Blitzer im Gebiet der saarländischen Kreisstadt abmontieren. Grund für das Vorgehen war ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes des Saarlandes, nach dem Geschwindigkeitsmessungen bestimmter Blitzeranlagen als unverwertbar erklärt worden sind. Davon betroffen waren auch die stationären Blitzer, die in Saarlouis eingesetzt wurden.

Auch in Zukunft keine stationären Blitzer in Saarlouis

Zwei Monate nach dem Abbau der Blitzer haben wir bei der Stadt Saarlouis nachgefragt, ob bald wieder stationäre Blitzer aufgestellt werden. Die Pressestelle der Stadt erklärte gegenüber SOL.DE, dass es zwar vorerst keine stationären Blitzer in Saarlouis geben werde, dass aber nach aktuellen Stand nicht ausgeschlossen sei, dass in Zukunft nochmal stationäre Blitzer installiert werden.

Aus Sicht der Stadt benötige es stationärer Anlagen, insbesondere an Unfallschwerpunkten sowie an Schulen und Kitas. Da die Rechtslage allerdings weiterhin in der Schwebe sei, wolle man in Saarlouis vorerst auf stationäre Blitzer verzichten. Hintergrund sei, dass das Thema aktuell auch vor rheinland-pfälzischen Gerichten verhandelt werde, wo derzeit auch eine bundesweite Entscheidung ins Spiel gebracht wurde.

Geschwindigkeitsmessungen in Saarlouis über mobile Geräte

In den kommenden Monaten wird das Ordnungsamt der Stadt Saarlouis die Geschwindigkeitsmessungen weiterhin über zwei mobile Messgeräte vornehmen.

Verwendete Quellen:
– eigene Recherche
– Angaben der Stadt Saarlouis vom 17.02.2020