Nach Kusel-Morden: 1.600 Hinweise auf Internet-Hetze
1.600 Hinweise auf Internet-Hetze nach Kusel-Morden
In den drei Wochen nach den Morden an zwei Polizist:innen im Landkreis Kusel hat die Ermittlungsgruppe „Hate Speech“ der Polizei in Rheinland-Pfalz über 1.600 Hinweise auf Hetze und Hass im Internet festgestellt. Laut Polizei hängen die gemeldeten Äußerungen im Netz mit den tödlichen Schüssen zusammen. Das geht aus Angaben des Landeskriminalamts in Mainz vom heutigen Mittwoch (23. Februar 2022) hervor.
Hunderte Beiträge strafrechtlich relevant
Wie das rheinland-pfälzische Landeskriminalamt mitteilte, seien Hunderte der Beiträge von strafrechtlicher Relevanz, so der vorläufige Stand. Als konkrete Zahl wurden 509 entsprechende Internet-Posts genannt. Insgesamt 45 Vorgänge seien bis dato an die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz weitergegeben worden. Zuvor hatte die „Heilbronner Stimme“ über die Zahlen berichtet.
Festnahme im Saarland
Infolge hämischer Internet-Kommentare zu den Kusel-Morden war vor zwei Wochen ein 37-jähriger Saarländer verhaftet worden. „Das waren zwei von vielen. Jeder kommt dran“, soll der Mann öffentlich im Netz mitgeteilt und sich dabei auf die beiden getöteten Polizeikräfte bezogen haben. Angaben der Staatsanwaltschaft Saarbrücken zufolge verlinkte die Person zu dem Zeitpunkt „dieses Posting mit einem polizeifeindlichen Video […] und „weitere ähnliche Postings mit Party-Emojis“. Auch soll der Saarländer den tatverdächtigen Florian V. und Andeas S. „öffentlich Geld und Unterschlupf angeboten haben“. Beim Erlass des Haftbefehls gegen den 37 Jahre alten Mann war das Amtsgericht davon ausgegangen, dass er sich „verborgen hält und einem Strafverfahren entziehen werde“.
Festnahme in Rheinland-Pfalz
Ebenso aufgrund von hämischen Kommentaren im Zusammenhang mit den tödlichen Schüssen war zuvor ein 55-Jähriger in Rheinland-Pfalz verhaftet worden. Der Polizei zufolge soll der Mann in seinem öffentlichen Facebook-Profil zwei Videos hochgeladen haben, in denen er etwa Anleitung gab, Polizeikräfte auf einen Feldweg zu locken und aus dem Hinterhalt zu beschießen.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigene Berichte