Anke Rehlinger will allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland
Anke Rehlinger spricht sich für Impfpflicht aus
Auf Twitter hat sich Anke Rehlinger, die SPD-Vorsitzende im Saarland, für eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland ausgesprochen. In dem entsprechenden Beitrag heißt es: „Die Jojo-Pandemie wird nur aufhören, wenn die Impflücke geschlossen wird. Um eine evtl. 5. oder sogar 6. Welle zu verhindern, sollte Deutschland eine Impfpflicht einführen. Diese Debatte muss jetzt geführt werden.“
Rehlinger: „Harter Eingriff“
Laut Rehlinger sei eine Impfpflicht zwar „ein harter Eingriff„. Der Schritt vermeide ihrer Ansicht nach aber „zukünftig massive Einschränkungen für die breite Mehrheit der Geimpften“. Auch schrieb die SPD-Politikerin: „Impfen ist deshalb nicht nur eine private Entscheidung, sondern auch eine Frage der Solidarität insbesondere gegenüber vulnerablen Personen in der Gesellschaft“. Man sollte der „Lage ins Auge blicken, dass es notwendig sein wird“.
Die Politik in Deutschland hat zwei Jahre lang versucht, dieses Instrument zu vermeiden. Wir sollten der Lage ins Auge blicken, dass es notwendig sein wird.
— Anke Rehlinger (@AnkeRehlinger) November 23, 2021
Vor etwa einer Woche hatte sich die Landesvorsitzende der SPD im Saarland bereits angesichts der stark steigenden Corona-Zahlen für eine berufsbezogene Impfpflicht ausgesprochen. „Wer mit Menschen arbeitet, die besonderen Schutz brauchen, hat eine moralische und berufsethische Pflicht, diese Menschen bestmöglich zu schützen“, sagte sie dem „Handelsblatt“.
Tobias Hans gegen Impfpflicht
Im Rahmen der Sendung „Anne Will“ hatte sich Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) erst kürzlich gegen eine gesetzliche Impfpflicht ausgesprochen. Die Debatte sei verführt, argumentierte Hans: „Die Impfpflicht ist nicht die Debatte, die wir jetzt brauchen“.
Spahn: Corona-Impfpflicht löst akutes Problem nicht
Aus Sicht des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) ist die Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht momentan nicht zielführend. Am heutigen Dienstag (23. November 2021) sagte er im Deutschlandfunk: „Sie löst unser akutes aktuelles Problem nicht„. Man würde „diese Welle ja nicht mit einer verpflichtenden Impfung“ brechen. Die Wirkung käme zu spät. „Wir müssen jetzt Kontakte reduzieren und geschlossen staatlich handeln“. Zuvor hatten sich einige Ministerpräsident:innen für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen.
Verwendete Quellen:
– Anke Rehlinger auf Twitter
– eigene Berichte
– Deutsche Presse-Agentur