Lauterbach strebt Impfpflicht ab April oder Mai an

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will, dass eine Impfpflicht – sofern diese beschlossen wird – im April in Kraft tritt. Dann bleibe noch genug Zeit, um Ungeimpfte zu immunisieren, bevor im Herbst eine weitere Corona-Welle aufkommt.
Karl Lauterbach will das eine Impflicht – sollte sie beschlossen werden – schnell in Kraft tritt. Symbolfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa-Bildfunk
Karl Lauterbach will das eine Impflicht – sollte sie beschlossen werden – schnell in Kraft tritt. Symbolfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa-Bildfunk

Nach einer entsprechenden Entscheidung im Bundestag müsse eine mögliche Corona-Impfpflicht laut Bundesgesundheitsminister Lauterbach möglichst schnell Gültigkeit erlangen. Am Dienstagabend erklärte er in der Sendung RTL Direkt: „Wenn wir einen Antrag machen wollen, der noch funktioniert, dann ist das ein Antrag, der die Impfpflicht in Kraft setzt – was weiß ich – im April oder um den April herum, vielleicht im Mai.“

Genügend Zeit um Corona-Welle im Herbst zu verhindern

Der Grund: Wenn die Impfpflicht noch im Frühjahr in Kraft trete, bliebe genug Zeit, um Ungeimpfte vor einer neuen Corona-Welle im Herbst zu immunisieren. Wer bis dahin noch keine Impfung erhalten hat, müsse „drei Impfzyklen durchlaufen (…) und bis dahin ist man dann schon im September oder Oktober“, so Lauterbach.

Abstimmung für März angepeilt

Obwohl neben Lauterbach auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Impfpflicht befürwortet, soll es keinen Regierungsvorschlag der Ampelkoalition geben. Stattdessen sollen Gruppen von Abgeordneten entsprechende Anträge zum Thema ins Parlament einbringen. Laut des Grünen-Gesundheitsexperten Janosch Dahmen sollte der Bundestag nach einer gründlichen Beratung im März dann über die Impfpflicht abstimmen. Erste Besprechungen über die Gruppenanträge sollten demnach im Februar stattfinden. Auch Lauterbach glaubt, dass schon Ende des kommenden Monats wichtige Debatten erfolgen werden.

Das Ziel der SPD-Fraktion ist es, die Entscheidung im März abzuschließen. Die Abstimmung soll ohne die übliche Fraktionsdisziplin stattfinden, da es sich um eine ethische Frage handele. So gehen die Meinungen auch innerhalb der Koalition teilweise auseinander. Während etwa einige FDP-Politiker:innen sich für eine Impfpflicht nur für Ältere aussprachen, lehnen andere um den Parteivize Wolfgang Kubicki diese komplett ab.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presseagentur