Noch vor Wahlen: Spahn will 50er-Inzidenz aus Infektionsschutzgesetz streichen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, die Messgröße eines Inzidenzwerts von 50 aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. Dieser Wert sei laut Spahn nur für eine „ungeimpfte Bevölkerung“ sinnvoll gewesen. Die Änderung möchte der Gesundheitsminister möglichst noch vor der Bundestagswahl angehen.

Bundesgesundheitsminister Spahn will die 50er-Inzidenz aus dem Infektionsschutzgesetz streichen. Archivfoto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Spahn will 50er-Inzidenz aus Gesetz streichen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich am heutigen Montag (23. August 2021) im „ZDF-Morgenmagazin“ dafür ausgesprochen, die 50er-Inzidenz aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. „Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient“, sagte der CDU-Politiker. Laut Spahn habe das Ziel von nicht mehr als 50 neuen Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner:innen binnen sieben Tagen für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten. Durch die vielen Corona-Impfungen sei das nun aber obsolet geworden.

Spahn will Änderung noch vor der Bundestagswahl

Im Infektionsschutzgesetz sind bei bestimmten Zahlen von neuen Corona-Fällen besondere Maßnahmen vorgesehen. Einige Bundesländer – darunter auch das Saarland – sind von der Fokussierung auf die Inzidenz jedoch schon längst abgerückt. „Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er-Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen„, sagte der Minister. Darüber könnte der Bundestag noch vor der Bundestagswahl am 26. September 2021 entscheiden. „Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung“, so Spahn. Damit ist die Zahl der Covid-19-Patient:innen gemeint, die im Krankenhaus liegen.

Saarland hat sich längst von Inzidenz als alleinigem Entscheidungsfaktor verabschiedet

Was Spahn anstrebt, ist im Saarland allerdings schon längst geschehen. Bereits seit Einführung des Saarland-Modells gilt hier die Sieben-Tage-Inzidenz nicht mehr als alleiniger Bewertungsfaktor der pandemischen Lage. Sowohl Ministerpräsident Tobias Hans als auch Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger sowie Gesundheitsministerin Monika Bachmann haben mehrfach betont, dass man weitere Aspekte wie beispielsweise die Impfquote oder die Lage in den Krankenhäusern berücksichtigen müsse.

Das bloße Ansteigen der Corona-Fallzahlen soll in diesem Herbst und Winter nicht automatisch zu verschärften Corona-Regelungen führen. Vielmehr setze man weiter auf Impfen und Testen. Mehr Informationen zu der Thematik unter: „Steigende Inzidenzen: Drohen schärfere Corona-Regeln im Saarland?“.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigener Bericht