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Cannabis darf bald legal sein
Cannabis darf bald teilweise legal sein in Deutschland. Darüber wurde lange gesprochen. Jetzt hat der Bundesrat zugestimmt. Heute, am Freitag (22. März 2024), hat der Bundesrat ein Gesetz erlaubt, das der Bundestag gemacht hat. Ab dem 1. April dürfen Erwachsene Cannabis besitzen und anbauen. Es gibt aber viele Regeln dafür. Einige Leute waren nicht einverstanden mit dem Gesetz. Aber es gab nicht genug Leute, die dagegen waren. Deshalb wird das Gesetz nicht nochmal geprüft. Die Bundesregierung hat gesagt, dass sie einige Regeln später noch ändern wird.
Das ist eine große Veränderung in der Drogen-Politik. Das Gesetz kann bald, am Ostermontag, gültig sein. Aber erst muss der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterschreiben.
Das sind die Regeln
Erwachsene ab 18 Jahren dürfen bis zu 25 Gramm Cannabis besitzen. In der eigenen Wohnung dürfen sie drei Cannabis-Pflanzen haben und bis zu 50 Gramm Cannabis. Cannabis rauchen in der Öffentlichkeit ist verboten in Schulen, Sportstätten und in der Nähe davon – genau gesagt in 100 Metern Entfernung vom Eingang.
Das Gesetz erlaubt auch „Anbau-Vereinigungen“ für Erwachsene. In diesen Vereinigungen dürfen bis zu 500 Mitglieder aus Deutschland zusammen Cannabis anbauen und teilen – aber höchstens 50 Gramm pro Mitglied im Monat. Nach 18 Monaten soll geprüft werden, wie das Gesetz den Schutz von Kindern und Jugendlichen beeinflusst.
Lauterbach: Legalisierung ist eine Chance
Der Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) findet das Gesetz gut. Er sagt, es ist eine Chance. Durch die Legalisierung können wir besser aufklären und junge Leute schützen. Aber einige Leute sind gegen die Legalisierung. Die Gesundheitsministerin von Bayern, Judith Gerlach (CSU), findet das Gesetz nicht gut. Sie sagt, es macht viel Arbeit für die Länder.
Änderungen am Gesetz
Es war nicht sicher, ob das Gesetz zugelassen wird. Drei Ausschüsse vom Bundesrat wollten das Gesetz nochmal prüfen. Der Gesundheitsausschuss wollte, dass das Gesetz erst am 1. Oktober gültig wird. Die Bundesregierung hat einige Kritikpunkte angenommen. Sie hat versprochen, mehr für Aufklärung und Schutz von Kindern und Jugendlichen zu tun. Sie will auch die Regeln flexibler machen. Deshalb sollen vor dem 1. Juli einige Änderungen am Gesetz gemacht werden.
Quelle:
– Deutsche Presse-Agentur