Scholz plädiert wohl für allgemeine Impfpflicht

Scholz plädiert wohl für allgemeine Impfpflicht

In einer Bund-Länder-Schalte am heutigen Dienstag (30. November 2021) hat der voraussichtliche neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Sympathien für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona gezeigt. Die Abstimmung darüber im Bundestag solle ohne Fraktionszwang stattfinden, sagte Scholz in der Runde, wie die Deutsche Presse-Agentur übereinstimmend aus mehreren Quellen erfuhr. Andere Medien hatten zuerst darüber berichtet.

Scholz hatte sich bereits für eine Corona-Impfpflicht in bestimmten Einrichtungen mit Risikogruppen ausgesprochen. „Impfen ist der Ausweg aus dieser Pandemie“, hatte er bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags gesagt. Eine Ausweitung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht bleibe zu prüfen.

Heute Beratungen zu Corona-Lage

In der Videoschalte berieten die Ministerpräsident:innen mit Scholz und der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die aktuelle Corona-Lage. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht zentrale Entscheidungen zu Lockdown-Maßnahmen vom Frühjahr bekannt gegeben. Demnach sind die Maßnahmen der sogenannten Corona-Notbremse des Bundes aus der dritten Pandemie-Welle verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Nun ging es zentral darum, ob angesichts der dramatischen Notlage in vielen Krankenhäusern bundesweite Verschärfungen kommen sollen.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigener Bericht