Verschärfungen der Corona-Maßnahmen im Saarland auf dem Plan – „Für Ungeimpfte wird es ungemütlich“
Heute tagt der Saar-Landtag zur aktuellen Corona-Lage
Am heutigen Montagmorgen (29. November 2021), ab 09.00 Uhr, kommt der saarländische Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Der Grund: die steigenden Corona-Zahlen hierzulande. Auf dem Plan ist unter anderem eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) zur aktuellen Corona-Lage. Außerdem steht die erste sowie zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Covid-19-Maßnahmengesetzes auf der Tagesordnung der Sitzung.
Verschärfungen der Corona-Maßnahmen im Saarland möglich
Wie der „SR“ berichtet, stecken unter der „trockenen Formulierung im Titel“ jenes Tagesordnungspunktes „viele Möglichkeiten“. Denn mittels des Gesetzes stelle der Landtag die konkrete Gefahr einer epidemischen Ausbreitung fest. Ermöglicht würden dadurch „weitreichende Einschnitte im Land“ – trotz des Auslaufens der bundesweiten pandemischen Lage, heißt es im Medienbericht. „SR“-Informationen zufolge seien diese Woche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen geplant.
„Für Ungeimpfte wird es jetzt ungemütlich“
Der „Bild“ habe Hans im Vorfeld gesagt, dass es nicht um einen erneuten Lockdown gehe. Diese Möglichkeit sei nämlich von der Ampel-Koalition ausgeschlossen worden. Der Blick des Ministerpräsidenten soll sich hingegen auf eine bestimmte Gruppe richten. „Für Ungeimpfte wird es jetzt ungemütlich„, wird der CDU-Politiker zitiert. Sie müssten demnach „mit harten Kontaktbeschränkungen rechnen“.
Auch laut Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) sollen die Einschränkungen für Ungeimpfte erweitert werden. Geimpfte Personen hingegen sollen erneut „deutlich häufiger getestet werden“, heißt es im „Bild“-Bericht.
Aufgrund der Pandemie findet die Sitzung nicht im Landtagsgebäude des Saarlandes, sondern in der Saarbrücker Congresshalle statt. Für die Teilnehmer:innen gilt die 3G-Regelung (geimpft, genesen, getestet).
Beschränkungen beschlossen
Update (10.00 Uhr): Weitere Corona-Beschränkungen im Saarland – Lockdown für Ungeimpfte
Verwendete Quellen:
– Saarländischer Rundfunk
– eigener Bericht
– Deutsche Presse-Agentur
– Bild Saarland