Wird im Saarland die Kontaktnachverfolgung überhaupt noch genutzt? SPD zweifelt

Für die SPD-Landtagsfraktion steht die Frage im Raum: Wird die Kontaktnachverfolgung im Saarland überhaupt noch genutzt? Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Magnus Jung müsse das Gesundheitsministerium beantworten, ob nicht etwa der rheinland-pfälzische Weg sinnvoller wäre.
Symbolfoto: picture alliance/dpa/Hauke-Christian Dittrich
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SPD hat Zweifel an Kontaktnachverfolgung im Saarland

Wohl am Dienstag (1. Februar 2022) entscheidet die saarländische Landesregierung über ein mögliches Aus für die Luca-App. Nach einem Vorschlag des Gesundheitsministeriums ist es demnach wahrscheinlich, dass die Anwendung hierzulande künftig nicht mehr genutzt wird. In diesem Zusammenhang steht für die SPD-Landtagsfraktion die Frage im Raum: Wird die Kontaktnachverfolgung im Saarland überhaupt noch genutzt? Am gestrigen Sonntag (30. Januar 2022) gab es dazu eine entsprechende Pressemitteilung der Partei.

„Es fragt sich doch, ob die vielen Zettel, die zum Beispiel in der Gastronomie ausgefüllt werden, auch von Nutzen sind und abgerufen werden“, so das Statement von Dr. Magnus Jung, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion. Es bestünden „Zweifel, ob die Gesundheitsämter zu solcher Kontaktnachverfolgung überhaupt noch in der Lage sind“. Der Grund: die aktuell hohen Infektionszahlen. „Wenn es so ist, ergibt es pragmatisch keinen Sinn, in der Gastronomie und anderswo Daten zu sammeln“, führte der SPD-Politiker weiter aus.

Rheinland-pfälzischer Weg sinnvoller?

Laut Aussage von Dr. Magnus Jung müsse das saarländische Gesundheitsministerium beantworten, „ob der rheinland-pfälzische Weg nicht sinnvoller ist“. Bei den Nachbarn verzichte man auf eine allgemeine Kontaktnachverfolgung. Stattdessen konzentriere sich Rheinland-Pfalz „nur auf Einrichtungen mit vulnerablen Personen“. Darüber hinaus werde das Verwenden der Corona-Warn-App empfohlen, hieß es abschließend.

Hintergrund: Saarland will Vertrag mit Luca-App kündigen

Vergangene Woche hatte der „SR“ berichtet, dass die Saar-Landesregierung wohl zum 31. März den Vertrag mit „Luca“ kündigen will. Eigentlich war bereits für letzten Dienstag ein entsprechender Beschluss erwartet worden. Das wurde jedoch auf diese Woche verschoben. Laut Rundfunkbericht ist für das Aus der App „nicht mit Gegenwind zu rechnen“. Gesundheitsstaatssekretär Stephan Kolling (CDU) zufolge sei das Hauptziel der Anwendung verfehlt worden. Demnach soll „Luca“ etwa den Gesundheitsämtern nicht ausreichend geholfen haben.

Verwendete Quellen:
– Mitteilung der Pressestelle der saarländischen SPD-Fraktion, 30.01.2022
– eigener Bericht
– Saarländischer Rundfunk