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Knapp 80 Verfahren gegen Unternehmen
Das Hauptzollamt Koblenz, welches ebenfalls für die Stadt Trier zuständig ist, leitete im vergangenen Jahr 78 Ermittlungsverfahren ein. Diese richteten sich gegen Unternehmen, welche den gesetzlichen Mindestlohn oder bestehende Branchenmindestlöhne unterschritten, haben.
Bußgelder im fünfstelligen Bereich
Folge dieser Unterschreitungen sind Verwarnungs- und Bußgelder, die im letzten Jahr eine Höhe von 68.000 Euro hatten, so die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Die Zahlen stammen, nach Angaben der IG BAU, aus einer Erhebung des Bundesfinanzierungsministeriums.
Im Vergleich zum Vorjahr gesunken
Im Vergleich zu den letzten Jahren ist die Zahl der Verfahren gesunken. So wurden 2021 insgesamt 87 Ordnungswidrigkeiten wegen Betrug oder ähnlichem im Bezug auf den Mindestlohn von dem Hauptzollamt Koblenz erfasst. Die Strafgelder in dem Jahr lagen bei 453.000 Euro.
Fast 30 Verstöße nur auf Baustellen
„Auch wenn sich der überwiegende Teil der Unternehmen gesetzestreu verhält: Insbesondere auf dem Bau gibt es immer wieder ‚schwarze Schafe‘. So hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Koblenz im vergangenen Jahr allein 27 Verfahren wegen Mindestlohnverstößen auf Baustellen eingeleitet“, so die Bezirksvorsitzende der IG BAU Saar-Trier Ute Langenbahn.
Stärkerer Kontrolldruck zur Bekämpfung
Allerdings rechnet die Vorsitzende mit einer hohen dunklen Ziffer. Um in der Zukunft dieses Problem zu bekämpfen und die Zahl zu senken, ist Langenbahn davon überzeugt, dass es einen stärkeren Kontrolldruck geben muss. Auch in Trier. So ist sie der Meinung, dass nach dem derzeitigen Stand, die Zahl der Mindestlohn-Kontrollen zu niedrig sind. Somit ist das Risiko, erwischt zu werden für die Betrüger:innen zu gering.
Verstöße in Trier
Wie hoch die tatsächliche Zahl der Betrüge in Trier sind, ist nicht bekannt. Dennoch ist davon auszugehen, dass auch Unternehmen in Trier den gesetzlichen Mindestlohn unterschreiten. Um das zukünftig zu verhindern, muss der Zoll mehr Präsenz zeigen, so Langenbahn.
Verwendete Quelle:
-Pressemitteilung IG BAU (07.09.2023)