Mittelfinger, „Arschloch“ und „Wichser“: Das kosten Beleidigungen im Straßenverkehr
Warum die Hemmschwelle im Straßenverkehr sinkt
Für viele Menschen ist die Teilnahme am Straßenverkehr stressig: Sie müssen als Autofahrer auf dem Weg zur Arbeit lange im Stau stehen oder als Radler auf teilweise unsicheren Fahrradwegen unterwegs sein. Schnell steigt dann der Frust – und man beleidigt andere. „Gerade bei Autofahrern sinkt die Hemmschwelle schnell“, sagt Philipp Sander vom Automobilclub Mobil zur „Deutschen Presse-Agentur“ (dpa). Die Distanz zum Gegenüber sei größer, wenn man geschützt im eigenen Fahrzeug unterwegs ist. „Was man jemandem persönlich wohl eher selten sagen würde, rutscht hinter geschlossenen Autotüren wesentlich leichter heraus.“
Vogel zählt schon als Beleidigung – Opfer muss Anzeige erstatten
Beleidigungen im Straßenverkehr können ein Nachspiel haben. Das Zeigen des Mittelfingers erfüllt den Tatbestand der Beleidigung ebenso wie der „Vogel“, eine herausgestreckte Zunge oder eine mündliche Beleidigung. Bestraft werden kann man aber nur, wenn das Opfer eine Anzeige erstattet. „Eine Beleidigung wird nur auf Antrag verfolgt, das bedeutet: Bei der Polizei muss ein Strafantrag gestellt werden“, so Daniela Mielchen, Fachanwältin für Verkehrsrecht, zur „dpa“.
Oft steht Aussage gegen Aussage
Eine Beleidigung ist nicht immer leicht nachzuweisen, häufig steht Aussage gegen Aussage. Staatsanwaltschaft und Gericht würden dann aber eher dazu neigen, dem Beleidigten zu glauben, so Mielchen. Um eine Strafanzeige zu stellen, braucht man auch die Personendaten – der Beleidigende wird diese aber meistens eher nicht freiwillig preisgeben. Mielchen rät dazu, sich das Kennzeichen zu notieren und Zeug:innen zu benennen. Auch können Beweisfotos und -videos eingereicht werden. Aber Achtung: Die Anfertigung von Fotos oder Videos ohne Einwilligung des Täters verstößt gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht, mahnt Mielchen laut „dpa“. Allerdings sind die Aufnahmen nicht immer unzulässig, es kommt auf den Einzelfall an.
So errechnet sich die Strafe
Wie hoch die Strafe ist, hängt von mehreren Faktoren ab. Unter anderem davon, ob der Täter ein Ersttäter ist und wie das Gericht die Tatumstände bewertet. Meistens bewegt sich die Geldstrafe zwischen 15 und 20 Tagessätzen. Die Höhe des Tagessatzes errechnet sich aus dem monatlichen Nettoeinkommen des Beschuldigten, so Expertin Mielchen zur „dpa“. Das Gericht geht laut Strafgesetzbuch in der Regel von dem Nettoeinkommen aus, das der Täter durchschnittlich an einem Tag hat oder haben könnte. Vereinfacht heißt das: Tagessatz = monatliches Nettoeinkommen/30. Der errechnete Wert wird dann mit der Anzahl der Tagessätze multipliziert.
So teuer können Beleidigungen werden
Einen Katalog mit festen Sätzen gibt es nicht. Gerichte haben schon Geldstrafen von 150 Euro bis hin zu 4.000 Euro verhängt. Hier ein Überblick über vergangene Urteile (Wichtig zu beachten: Es kommt immer auf den Einzelfall an und die Strafen bemessen sich auch daran, wie viel Geld der Beschuldigte verdient):
Deutsche Presse-Agentur, Bußgeldkatalog.de, ADAC