Ausschussmitglied weigert sich Maske zu tragen: Sitzung in Homburg geplatzt

Wie die Kreisstadt berichtet, war der Eintritt in die Tagesordnung der geplanten Sitzung im Homburger Rathaus nicht möglich. Ein Mitglied der AfD-Fraktion hatte sich geweigert während der Sitzung eine Maske zu tragen.

Maskenpflicht in Sitzungen vorab festgelegt

Im Vorfeld der Stadtratssitzung im Oktober hatte Bürgermeister Michael Forster die Maskenpflicht während der Sitzungen mit allen Fraktionsvorsitzenden besprochen. Auch die AfD-Fraktion war bei diesem Termin anwesend. Die Vorgehensweise wurde sowohl für den Stadtrat, als auch die Ausschusssitzungen gemeinsam festgelegt.

Bürgermeister Forster fordert, sich an Spielregeln zu halten

Es sei klar, dass man sich zum Schutze aller an gewisse Spielregeln halten müsse, äußerte Bürgermeister Michael Forster. „Es ist nicht akzeptabel, dass eine Fraktion nun das Wohl und die Gesundheit der Ratsmitglieder, der Verwaltungsmitarbeiter und Mitmenschen in deren Umfeld durch solch ein Verhalten gefährdet.“

Sitzungen finden nur bei besonderer Notwendigkeit statt

Der Bürgermeister erläuterte, dass die Stadtverwaltung Ausschusssitzungen nach Priorität stattfinden lassen müsse. Nur so könne man dem Recht der gewählten Volksvertreter gerecht werden und wichtige Entscheidungen demokratisch treffen. Ausschüsse sind nach aktueller Rechtslage nur in Präsenzform zulässig.

„Ich wäge sorgfältig ab, welche Sitzungen wir unbedingt durchführen sollten.“ Für das Tagen des Schlossberg-Ausschusses habe die Stadtverwaltung eine besondere Notwendigkeit festgestellt. „Umso mehr ärgert es mich, dass ein einziges Ausschussmitglied hier lieber das Stattfinden einer Sitzung gefährdet, als im Zweifel einen Vertreter in den Ausschuss zu schicken, welcher bereit ist, sich an die besprochenen Regeln zu halten.“

Verwendete Quellen:
– Pressemitteilung der Kreisstadt Homburg
– Foto: Mstp77/CC BY 3.0