Bauern-Proteste im Saarland: Das ist geplant
Wegen geplanter Kürzungen: Bauern im Saarland gehen auf die Straße
Am kommenden Montag (8. Januar 2024) gehen die Landwirtinnen und Landwirte in Deutschland auf die Straße. Hintergrund der Bauern-Proteste sind angekündigte Sparpläne der Bundesregierung. Um Finanzierungslücken im Haushalt zu schließen, sollen verschiedene Subventionen für Landwirte gekürzt werden. Konkret geht es um einen Wegfall der Kfz-Steuerbefreiung und der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel.
Nach massiven Protesten hat die Bundesregierung inzwischen einen Teil ihrer Kürzungspläne zurückgenommen. Die Kfz-Steuerbefreiung für Landwirte soll nun doch bestehen bleiben. Die Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll zwar auch weiter wegfallen, allerdings nicht mehr wie ursprünglich geplant auf einen Schlag, sondern schrittweise bis 2026. Da die Zugeständnisse der Bundesregierung in den Augen der Bauernverbände nicht ausreichend sind, kommt es zu den Protesten. So auch im Saarland. Was hierzulande geplant ist, haben wir hier für euch zusammengefasst.
Bauern-Proteste im Saarland: Das ist geplant
Am Montagmorgen plant der Bauernverband Saar eine größere Protestaktion in Saarbrücken. Nach Angaben des Landespolizeipräsidiums habe der Bauernverband hierfür eine Sternfahrt zum Saarbrücker Schloss bei der Landeshauptstadt angemeldet. Ab 10.00 Uhr sollen rund 500 Fahrzeuge aus drei Richtungen das Schloss ansteuern. Die Startpunkte befinden sich im Bereich der Autobahnauffahrten in Riegelsberg-Süd, der Mettlacher Straße in Saarbrücken-Burbach sowie nahe Globus in Saarbrücken-Güdingen. Vor dem Saarbrücker Schloss soll dann gegen etwa 14.00 Uhr eine Abschlusskundgebung stattfinden.
Saar-Polizei erwartet weitere Blockademaßnahmen
Neben dieser offiziellen Aktion des saarländischen Bauernverbandes geht die Landespolizei von weiteren Protestaktionen in der Region aus. Konkret erwartet die Polizei Blockademaßnahmen an verschiedenen Autobahnzufahrten „unter anderem in Freisen, Braunshausen, Waldmohr, Perl etc.“, wie es in einer aktuellen Mittelung der Polizei heißt. Am Montag sollte daher mit teils erheblichen Verkehrsstörungen im Saarland gerechnet werden.
Verwendete Quellen:
– Informationen der Polizei
– eigene Recherche