Mit den Worten „Angela, wir müssen reden“ will der Illinger Bürgermeister Armin König (CDU) einen Politikwechsel in seiner Partei einläuten. Die innerparteiliche Debatte in der CDU müsse sich radikal ändern, ist König überzeugt. Er fordert eine Basisdebatte innerhalb der Partei über alle zentralen Themen der deutschen Politik und schlägt dafür ein neues Format vor – einen „Basismarathon“ und einen Bundeskonvent.
Die Idee: 16 Landesparteitage innerhalb von vier Wochen, die allen Mitgliedern offen stehen. Die Bundesvorsitzende, Kanzlerin Angela Merkel, solle bei jedem mit dabei sein und, so König, „sich den Mitgliedern stellen“.
Notwendiger Wandel?
König hält einen Wandel nach den Verlusten der CDU bei der Bundestagswahl für dringend notwendig. Die Union war bei der Wahl zwar stärkste Kraft geworden, jedoch von 41,5 auf 32,9 Prozent abgestürzt. Dieser Einbruch sei so massiv, dass endlich breit und offen über alle wichtigen Fragen debattiert werden müsse, meint König: „Entscheidungen dürfen nicht länger vom Meinungs-Adel der CDU im engen Kreis grundgelegt werden.“
Der Illinger Bürgermeister spart dabei nicht an Kritik an Merkel: „Wir haben für die Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin gekämpft. Aber das Ergebnis war nicht so, wie wir es erwartet haben. Eigentlich war das, was wir erlebt haben, ein Debakel.“
Er betont, er stelle nicht Angela Merkel in Frage: „Aber ich stelle in Frage, wie sie Politik macht.“ Sie müsse mit der Basis reden, sich erklären und sie mitnehmen. Die Akzente der Politik müssten von der Basis gesetzt werden – und die habe jedes Recht auf mehr Mitbestimmung, so König: „Wir zahlen Beiträge, wir haben Anspruch auf Mitsprache und Entscheidung.“
Mit Verwendung von SZ-Material.