Das saarländische Verwaltungsgericht verhandelt am Montag (27. Mai) den Fall eines Steuerbeamten, der sich Kinderpornografie aus dem Internet beschafft haben soll. Das Finanzministerium, in dem der Mann beschäftigt ist, will ihn aus dem Dienst entfernen, so die „Saarbrücker Zeitung“.
Der Beamte bestreitet die Vorwürfe gegen sich: Er habe im Gerichtsverfahren 2015 einen Strafbefehl (Geldstrafe von 90 Tagessätzen) nur akzeptiert und die Schuld auf sich genommen, weil er eine öffentliche Verhandlung vermeiden wollte.
Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) hatten auf dem privaten Computer des Steuerbeamten eine „Vielzahl kinder- und jugendpornographischen Materials auf verschiedenen Speichermedien“ gefunden, so die „SZ“ mit Berufung auf Angaben des Verwaltungsgerichts. Er habe in mindestens einem Fall unter Angabe seiner E-Mail-Adresse und mit seiner Kreditkarte kinderpornografisches Material im Ausland bestellt.
Der Steuerbeamte sagte im Disziplinarverfahren gegen sich, er habe den Computer nicht alleine genutzt. Ihm sei nicht bekannt gewesen, dass sich die Dateien auf seinem PC befunden hätten, so die „SZ“.
Die Untersuchungen des BKA liefen damals unter dem Namen „Operation Selm“. Bundesweit wurde 2013 gegen 800 Verdächtige, darunter auch gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy, ermittelt.
Verwendete Quellen:
• Saarbrücker Zeitung
• eigene Recherche