Liveticker zum Bund-Länder-Gipfel: Diese Corona-Maßnahmen wurden beschlossen
Die Kanzlerin richtete zum Beginn des Corona-Gipfels klare Worte an die Teilnehmer:innen der Videoschalte. „Wir müssen jetzt mal einen Erfolg bringen“, sagte Merkel nach Informationen der Bild-Zeitung. Um das zu erreichen, wolle sie eine harte Linie fahren und „auf Nummer sicher gehen“.
Live-Ticker: Die bisherigen Beschlüsse der Konferenz
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22.14 Uhr: Die wichtigsten Corona-Beschlüsse
Bund und Länder haben sich nach langen Verhandlungen auf die folgenden Punkte geeinigt: Bund-Länder-Gipfel: Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick.
21.42 Uhr: Angela Merkel gibt Pressekonferenz
21.35 Uhr: Bund und Länder verhandeln immer noch
Die Beratungen zwischen Angela Merkel und den Ministerpräsident:innen laufen immer noch. Am Abend wurden die Verhandlungen für kurze Zeit unterbrochen. Seit etwa 21.30 Uhr befindet man sich wieder in Gesprächen.
18:55 Uhr: Keine Ausgangsbeschränkungen vorgesehen
Allgemeine Ausgangsbeschränkungen sind laut der Nachrichtenagentur Reuters nicht vorgesehen. Länder und Landkreise mit hohen Infektionszahlen können jedoch zusätzliche Maßnahmen, wie etwa die 15-Kilometer Regel verhängen.
17:30 Uhr: Verschärfung der Homeoffice-Pflicht
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales soll laut „Spiegel“ eine Verordnung erlassen, die Arbeitgeber:innen verpflichtet, überall dort, wo es umsetzbar ist, Homeoffice zu ermöglichen. In Jobs, bei denen dies keine Option ist, werden medizinische Masken obligatorisch.
17:15 Uhr: Gesangsverbot in Gottesdiensten
Bei Gottesdiensten in Kirchen, Synagogen und auch Moscheen soll laut Bild-Zeitung neben Mindestabstand und Maskenpflicht künftig auch ein Gesangsverbot gelten.
17:05 Uhr: Schutzmaßnahmen in Pflegeheimen
In Alten- und Pflegeheimen sollen gesonderte Schutzmaßnahmen getroffen werden. Mitarbeiter:innen sollen etwa im Kontakt mit Bewohner:innen konsequent eine FFP2-Maske tragen.
16:00 Uhr: Medizinische Masken in ÖPNV und Einzelhandel
Laut Informationen der Bild-Zeitung soll in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften eine Pflicht zum Tragen von „medizinischen Masken“ eingeführt werden. Damit sind laut „Spiegel“ OP-Masken und Masken des Typs KN95 oder FFP2 gemeint. Nicht mehr ausreichend wären demzufolge etwa selbst genähte Stoffmasken.
Zudem soll das Fahrgast-Aufkommen im ÖPNV durch weitergehende Nutzung von Homeoffice und Entzerrung zu Stoßzeiten reduziert werden.
15:20 Uhr: Lockdown und Kontaktbeschränkungen verlängert
Der bis Ende Januar vorgesehene Lockdown soll bis zum 14. Februar verlängert werden. Das berichtet die Deutsche Presseagentur und beruft sich damit auf Teilnehmer der Beratungen. Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und auch der Einzelhandel bleibt demnach voraussichtlich geschlossen.
Private Treffen sollen weiterhin auf den eigenen Haushalt und eine weitere nicht im Haushalt lebende Person beschränkt bleiben.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presseagentur
– Spiegel
– Bild-Zeitung
– Eigene Recherche