Mögliche Volksverhetzung in Neunkirchen: Polizei ermittelt gegen rechten Redner

Wegen Volksverhetzung ermittelt der Staatsschutz gegen Florian Grabowski. Dieser hatte Anfang März in Neunkirchen eine Rede gehalten und dabei möglicherweise das Gesetz gebrochen.
Florian Grabowski trat für die Partei Die Rechte auf der Kundgebung auf. Foto: Grabowski/@floridierechte.
Florian Grabowski trat für die Partei Die Rechte auf der Kundgebung auf. Foto: Grabowski/@floridierechte.
Florian Grabowski trat für die Partei Die Rechte auf der Kundgebung auf. Foto: Grabowski/@floridierechte.
Florian Grabowski trat für die Partei Die Rechte auf der Kundgebung auf. Foto: Grabowski/@floridierechte.

Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Florian Grabowski. Dieser war am 9. März bei einer Kundgebung in Neunkirchen für die Partei Die Rechte aufgetreten. Dort habe er gesagt, der Grund für den Zweiten Weltkrieg war die „jüdische Kriegserklärung an das deutsche Volk“, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (SZ).

Graboswki soll als Versammlungsleiter bei der Demonstration fungiert haben. Die Organisatoren, der „Nationale Widerstand Zweibrücken“, hatten die Demo als „Trauermarsch“ bezeichnet. Sie rufen jedes Jahr zum Marsch in Gedenken an die Bombardierung Zweibrückens durch die Alliierten im Zweiten Weltkrieg auf, so die „SZ“. Dieses Jahr nahmen 13 Menschen an der Veranstaltung teil. Die Polizei zählte bis zu 70 Gegendemonstranten.

Die Polizei hat nach Florian Graboswkis Ansprache in Neunkirchen das Redemanuskript beschlagnahmt, berichtet die „SZ“ mit Berufung auf Beamtenangaben. Die Ermittler müssen jetzt klären, ob der Satz wirklich so gesagt wurde und ob der Strafbestand der Volksverhetzung erfüllt ist.

Die Rechte gilt als rechtsextreme und neonazistische Partei. Sie wurde 2012 gegründet.

Verwendete Quellen:
• Saarbrücker Zeitung
• eigene Recherche