Nach Zwangsabsetzung: AfD Saar wählt neuen Landesvorstand

Die AfD im Saarland wählt an diesem Wochenende (3. - 4. Oktober 2020) einen neuen Vorstand. Die Bundesspitze der Partei hatte die Vorsitzenden Ende März abgesetzt.

Auf dem Parteitag in Saarbrücken steht die Neuwahl des Landesvorstandes der saarländischen AfD an. Zwei Kandidaten stehen bereits fest: Der saarländische Jurist und AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth und der ehemalige AfD-Landesgeschäftsführer Christoph Schaufert

Ob Josef Dörr erneut antritt, ist noch nicht klar

Beide sind Kritiker des ehemaligen Saar-AfD-Chefs Josef Dörr. Ob der 82-Jährige sich erneut zur Wahl stellt, will er erst am Parteitag bekannt geben. „Ich mache das abhängig, ob ich die entsprechende Zustimmung habe, also ob die Leute das wollen oder nicht“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Er sei im Vorfeld bereits von „sehr vielen Leuten“ aufgefordert worden, erneut anzutreten. Allerdings wird dem Ex-Chef vorgeworfen, er habe vorab versucht, Stimmen zu kaufen. 

Vorstand der Saar-AfD wurde im März abgesetzt 

Dörr ist seit 2017 Vorsitzender der AfD-Fraktion im saarländischen Landtag. Seit 2015 führte er die Partei, bis er im März abgesetzt wurde. Der Bundesvorstand warf ihm „schwerwiegenden Verstöße gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei“ vor. Unter anderem sei es bei der Aufnahme von Mitgliedern zu Manipulationen gekommen. Der Landesvorstand streitet dies ab. Erst vor wenigen Tagen wurden neue Vorwürfe gegen den ehemaligen Saar-AfD-Chef laut. In einer anonymen Anzeige wird Dörr der Hehlerei bezichtigt

Notvorstand will Aussprache und Satzungsänderungen 

Seit der Absetzung hatte ein von der Bundesspitze eingesetzter Notvorstand die Leitung des Landesverbandes übernommen. Dieser will beim Parteitag nicht nur die Neuwahl durchführen. Auf der Tagesordnung stehen auch „Bericht und Aussprache zur Situation im Landesverband Saarland“ und Satzungsänderungen. Diese seien nötig, um nicht gegen das Parteiengesetz zu verstoßen. 

Ex-Parteispitze kritisiert die Pläne

Beim ehemaligen Landesvorstand stoßen sie jedoch auf Kritik. Rudolf Müller, ehemaliges Vorstandsmitglied und Sprecher der AfD Saar nannte die Änderungen „dummes Zeug“. Der DPA erklärte er weiter: „Wir haben eine recht gute Satzung, wir werden uns auf jeden Fall dagegen wehren, sie zu ändern.“

Ein Parteitag sei zudem nicht geeignet, „solche Änderungen zeitlich und sachlich seriös“ zu behandeln. Die Hauptsache sei die NeuwahlIm Saarland zählt die AfD nach eigenen Angaben rund 480 Mitglieder.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presseagentur
– Eigene Berichte