Neues SPD-Kabinett im Saarland vereidigt

Die neue saarländische SPD-Landesregierung kann nun ihre Arbeit aufnehmen. Am Dienstagmorgen wurden sechs Minister:innen in der Sitzung des Landtags feierlich vereidigt:
Anke Rehlinger (SPD, links), stellt ihr Kabinett vor. Foto: picture alliance/dpa | Oliver Dietze
Anke Rehlinger (SPD, links), stellt ihr Kabinett vor. Foto: picture alliance/dpa | Oliver Dietze

Der Landtag war dem Vorschlag zur Ernennung einstimmig gefolgt, bei Enthaltung der CDU-Fraktion. Bereits am Vortag waren Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und Landtagspräsidentin Heike Becker (SPD) gewählt worden. Das Saarland ist nun das einzige Bundesland mit einer Einparteienregierung. Die SPD stellt 29 Abgeordnete. Die CDU hat 19 Sitze, die AfD drei.

Dem neuen Kabinett der SPD-Regierung gehören als Minister:innen vier Männer und zwei Frauen an. Christine Streichert-Clivot (41) bleibt Ministerin für Bildung und Kultur. Der bisherige Umweltminister Reinhold Jost (55) übernimmt das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport. Jürgen Barke (59), bislang Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, ist stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie.

Die Juristin Petra Berg (57) führt die Ressorts Umwelt, Klima, Agrar, Mobilität und Verbraucherschutz sowie Justiz. Magnus Jung (50) ist Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesellschaft. Ein neues Gesicht in der saarländischen Landesregierung ist der Ökonom Jakob von Weizsäcker (52) aus Heidelberg: Der Großneffe des früheren deutschen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker (CDU) wurde zum Minister für Finanzen und Wissenschaft ernannt.

Chef der Staatskanzlei und Bevollmächtigter für Europaangelegenheiten ist David Lindemann (44). Als Staatssekretär für Bundesangelegenheiten und Medienpolitik sowie Bevollmächtigter des Saarlandes beim Bund fungiert Thorsten Bischoff (47). Der frühere Sprecher in Rehlingers Wirtschaftsministerium, Julian Lange, ist nun Regierungssprecher.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur