Warum der Streit bei den Saar-Grünen bis vor das Bundesschiedsgericht gehen könnte

Nach Einschätzung der kommissarischen Landesgeschäftsführerin der saarländischen Grünen könnten die Personalquerelen beim Parteitag zum Bundesschiedsgericht der Partei führen. Die Details dazu:
Ulrich wurde überraschend auf Listenplatz 1 für die Bundestagswahl gewählt. Foto: dpa-Bildfunk/Oliver Dietze
Ulrich wurde überraschend auf Listenplatz 1 für die Bundestagswahl gewählt. Foto: dpa-Bildfunk/Oliver Dietze
Ulrich wurde überraschend auf Listenplatz 1 für die Bundestagswahl gewählt. Foto: dpa-Bildfunk/Oliver Dietze
Ulrich wurde überraschend auf Listenplatz 1 für die Bundestagswahl gewählt. Foto: dpa-Bildfunk/Oliver Dietze

Saar-Grüne: Querelen könnten Bundesschiedsgericht beschäftigen

Hubert Ulrich ist wieder zurück bei den Grünen im Saarland. Am gestrigen Sonntag (20. Juni 2021) wurde er zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Dabei sei es „turbulent“ zugegangen, wie aus mehreren Medienberichten hervorgeht.

Personalquerelen beim Parteitag könnten womöglich sogar noch das Bundesschiedsgericht der Partei beschäftigen. Laut Nadja Doberstein, der kommissarischen Landesgeschäftsführerin, hätten einige Delegierte angekündigt, die Wahl des früheren Landeschefs Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September anzufechten. Falls sie dann mit einer Entscheidung des Landesschiedsgerichts unzufrieden wären, könnte möglicherweise auch noch das Bundesschiedsgericht eingeschaltet werden.

Turbulenter Landesparteitag in Saarbrücken

Der turbulente Landesparteitag in Saarbrücken zog sich laut Doberstein vom späten Sonntagvormittag bis nach Mitternacht in der Nacht zum Montag hin. Die Kandidatin für Platz eins der Liste für die Bundestagswahl, die bisherige Landeschefin Tina Schöpfer, fiel in drei Wahlgängen durch. Dabei gab es auch Buh-Rufe.

Gewählt wurde stattdessen Ex-Landeschef Hubert Ulrich, nachdem der Parteitag beschlossen hatte, dass auch ein Mann für Listenplatz eins kandidieren konnte, wie Doberstein mitteilte. Das Frauenstatut der Grünen schreibe zwar generell die Besetzung des Spitzenplatzes mit einer Frau vor. „Aber dann teilten sich die Meinungen, ob doch ein Mann kandidieren kann, wenn eine Frau durchgefallen ist“, so Doberstein. Ulrich habe sich dabei in einer Kampfabstimmung gegen die Landeschefin der Grünen Jugend, Jeanne Dillschneider, durchgesetzt.

Neue Doppelspitze gewählt

Die gescheiterte Kandidatin Schöpfer stellte sich laut Doberstein danach nicht mehr der Wiederwahl als Landesvorsitzende. Die Delegierten wählten eine neue Doppelspitze ihrer Partei im Saarland: den Fraktionschef der Grünen im Kreistag Saar-Pfalz, Ralph Rouget, und Barbara Meyer-Gluche, Bürgermeisterin in Saarbrücken. Rouget setzte sich dabei in einer Kampfabstimmung gegen Alexander Raphael durch, der Vorsitzender der Grünen in Rehlingen-Siersburg ist. Der bisherige Landeschef Markus Tressel hatte im Februar überraschend seinen Rückzug aus der aktiven Politik angekündigt.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur