Tag der Entscheidung: Bund und Länder beraten heute über Corona-Lockerungen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) berät an diesem Mittwoch (15. April 2020), 14.00 Uhr, mit den Ministerpräsidenten über mögliche schrittweise Lockerungen der Beschränkungen wegen der Corona-Krise.
Heiß diskutiert wird wohl werden, wann die Schulen wieder öffnen. Foto: Armin Weigel/dpa-Bildfunk
Heiß diskutiert wird wohl werden, wann die Schulen wieder öffnen. Foto: Armin Weigel/dpa-Bildfunk
Heiß diskutiert wird wohl werden, wann die Schulen wieder öffnen. Foto: Armin Weigel/dpa-Bildfunk
Heiß diskutiert wird wohl werden, wann die Schulen wieder öffnen. Foto: Armin Weigel/dpa-Bildfunk

Bereits am Vormittag (9.30 Uhr) will sie die Beratungen mit den Mitgliedern des Corona-Kabinetts vorbereiten. Im Anschluss an die Schaltkonferenz mit den Länder-Regierungschefs ist vorgesehen, dass die Kanzlerin die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert – voraussichtlich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU), und dessen Stellvertreter, dem Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD).

Einzelne Länder sind vorgeprescht

Ein Großteil der Beschränkungen gilt schon seit vier Wochen. Im Mittelpunkt dürfte nun auch die Frage stehen, wann Kinder und Jugendliche wieder in die seit Wochen geschlossenen Kitas und Schulen zurückkehren können. Am Dienstag waren hier einzelne Länder mit Ankündigungen vorgeprescht – sie sind in der föderalen Organisation zuständig für den Bildungsbereich. Eigentlich hatten die Ministerpräsidenten allerdings nach der letzten Konferenz mit Merkel zugesichert, einheitlich vorgehen zu wollen.

NRW will Schulen schrittweise wieder öffnen

So sollen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen nach den am 19. April endenden Osterferien die Schulen schrittweise wieder öffnen. Eine Woche später sollen voraussichtlich auch die ersten Kita-Kinder wieder in die Kindertagesstätten zurückkehren dürfen. Die baden-württembergische Landesregierung sprach sich dafür aus, die Schulen frühestens am 27. April wieder zu öffnen.

Söder sagte am Dienstagabend im ZDF, er sei „sehr zurückhaltend bei Schulen“. Skeptisch sehe er auch, dass Grundschulen als Erstes geöffnet werden sollen. „Da habe ich eine grundlegend andere Auffassung.“

Saarland will Masterplan

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte einen „Corona-Masterplan“ von Bund und Ländern und damit ein einheitliches Vorgehen gefordert. Ähnlich sieht das seine Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigene Berichte