Getötete Polizisten: Ministerin schaltet BKA wegen Hasskommentaren ein

Innenministerin Faeser hat das BKA damit beauftragt, gegen Hasskommentare im Netz nach dem Tod zweier Polizist:innen vorzugehen.
Faeser hat das BKA eingeschaltet. Foto: dpa-Bildfunk
Faeser hat das BKA eingeschaltet. Foto: dpa-Bildfunk

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Bundeskriminalamt (BKA) beauftragt, nach den tödlichen Schüssen auf zwei junge Polizist:innen gegen Hasskommentare im Internet vorzugehen. „Leider sehen wir im Netz nach der Tat zum Teil sehr widerwärtige und pietätlose Hasskommentare“, sagte Faeser der „Bild“-Zeitung . „Ich habe heute den Präsidenten des Bundeskriminalamtes gebeten, schnell und sehr entschieden dagegen vorzugehen. Das sind Straftaten, und die werden wir mit hohem Ermittlungsdruck verfolgen.“

Faeser: Tod „kaum zu fassen“

Der Tod der 24 Jahre alten Polizeianwärterin Yasmin B. und des 29 Jahre alten Oberkommissars Alexander K. am Montagmorgen bei einer Verkehrskontrolle bei Kusel/Rheinland-Pfalz sei „wegen seiner Brutalität und Skrupellosigkeit kaum zu fassen“, sagte Faeser. „Die Polizei hat mit der schnellen Festnahme der beiden Tatverdächtigen gezeigt, wie leistungsfähig sie ist. Ich kann dafür nur von ganzem Herzen danken.“

Seit Dienstag sind zwei Männer wegen Verdachts auf gemeinschaftlichen Mord und Wilderei in Untersuchungshaft. Die 32 und 38 Jahre alten Saarländer sollen bei der Verkehrskontrolle die beiden Einsatzkräfte erschossen haben. Die Ermittler:innen vermuten, dass die Tatverdächtigen Jagdwilderei vertuschen wollten.

„Abscheuliche Postings“ in den sozialen Netzwerken

Bereits am Dienstag hatten die Ermittler:innen in Rheinland-Pfalz Beifallsbekundungen mit den Tätern in sozialen Medien scharf kritisiert. Dies werde man nicht hinnehmen, hatte Frank Gautsche von der Kriminaldirektion Westpfalz gesagt. Die Behörden würden diese „abscheulichen Postings“ genau untersuchen und alles daran setzen, die Absender von Hassnachrichten strafrechtlich zu verfolgen.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur