Nach Aus für Corona-Impfpflicht – wieder mehr Schutzauflagen im Herbst
Nach Aus für Corona-Impfpflicht – wieder mehr Schutzauflagen im Herbst
Ohne die geplatzte allgemeine Impfpflicht als Corona-Vorsorge kommen für den Herbst wieder mehr Schutzauflagen in den Blick. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sagte am Freitag in Berlin, mit den jetzigen Regeln des Infektionsschutzgesetzes werde man „mit Sicherheit nicht über die Runden kommen“. Angesichts der nun verbleibenden Impflücke könne man etwa nicht ohne eine Maskenpflicht in den Herbst gehen. Der SPD-Politiker rief alle Menschen zu Umsicht und vorherigen Tests bei Reisen über Ostern auf. Auf einen erneuten Anlauf für eine Impfpflicht setzt die Bundesregierung nicht mehr.
Scheitern der Impfpflicht „bittere Niederlage“
Lauterbach räumte ein, dass das Scheitern der Impfpflicht „eine klare und bittere Niederlage“ für alle Befürworter:innen und damit auch für ihn sei. Man gehe so ein drittes Mal nicht optimal vorbereitet in eine zu erwartende Herbst-Welle. Das Verfahren habe aber ein klares Ergebnis gehabt, mit dem man leben müsse.
Diese Saar-Abgeordneten haben für die Impfpflicht gestimmt und diese dagegen
Möglichen Gesprächsangeboten etwa der Union würde er sich nicht verweigern, sei aber „sehr skeptisch“. Zuvor hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) klargemacht, es gebe „keine Gesetzgebungsmehrheit“ für eine Impfpflicht. „Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln nehmen müssen.“
Spielraum für Lockerungen „aufgebraucht“
Lauterbach betonte: „Der Spielraum für Lockerungen ist komplett aufgebraucht.“ Dazu gehöre, dass die Isolation für Infizierte – nach der Rücknahme einer eigenen Fehlentscheidung – verpflichtend bleibe. Zudem gebe es noch Regeln wie Maskenpflichten in Bussen und Bahnen. Der Minister verwies darauf, dass das Infektionsschutzgesetz, mit dem gerade viele allgemeine Alltagsauflagen endeten, ohnehin angegangen werden müsse, da es zum 23. September ausläuft. Er rief außerdem alle Bürger:innen dazu auf: „Die Osterreise darf nicht zu einer Unterbrechung der derzeit günstigen Entwicklung der Fallzahlen führen.“
Wie es mit der Impfkampagne weitergeht
Scholz versicherte derweil: „Wir werden alles dafür tun, dass wir trotzdem noch mehr Bürgerinnen und Bürger davon überzeugen, sich impfen zu lassen.“ Es gebe Ansätze, die auch Teil der Impfpflicht-Vorschläge gewesen seien. Lauterbach sagte zu einer darin auch angedachten Beratungspflicht, dies sei ohne eine Impfpflicht nicht sinnvoll. Er kündigte aber einen „kreativen Aufschlag“ für die Impfkampagne an.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigene Berichte