Rechtsruck in Niederlanden verhindert – Rutte gewinnt Wahl

Die Niederlande bleiben auf Pro-Europa-Kurs: Die rechtsliberale Partei von Ministerpräsident Mark Rutte hat bei der
Wahlgewinner Mark Rutte. Foto: Daniel Reinhardt/dpa.
Wahlgewinner Mark Rutte. Foto: Daniel Reinhardt/dpa.
Wahlgewinner Mark Rutte. Foto: Daniel Reinhardt/dpa.
Wahlgewinner Mark Rutte. Foto: Daniel Reinhardt/dpa.

Die Niederlande bleiben auf Pro-Europa-Kurs: Die rechtsliberale Partei von Ministerpräsident Mark Rutte hat bei der Parlamentswahl den rechtspopulistischen Herausforderer Geert Wilders klar abgewehrt. Nach Prognosen vom Mittwochabend deutete alles auf eine neue Regierung unter Ruttes Führung hin.

Die Koalitionsbildung dürfte aber wegen der Zersplitterung der Parteienlandschaft sehr kompliziert werden. Erstmals werden dafür mindestens vier Parteien benötigt. Deutsche Regierungspolitiker waren erleichtert über den absehbaren Wahlausgang.

Auf der Grundlage von 93 Prozent der Stimmen ergab sich folgendes Bild: Die rechtsliberale Partei von Rutte liegt mit 21,2 Prozent klar vorn, obwohl sie im Vergleich zur vorigen Wahl 2012 deutlich verlor. Danach folgt die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders mit 13,1 Prozent. Auf dem dritten Platz liegen mit 12,6 Prozent die Christdemokraten. Knapp dahinter kommen die linksliberalen Democraten 66 mit 12,1 Prozent.

Die Abstimmung war der Auftakt des europäischen Superwahljahres 2017 – ein großer Erfolg von Wilders wäre als Rückschlag für die Europäische Union gewertet worden. Weitere Etappen sind die Präsidentschaftswahlen in Frankreich im April/Mai und die Bundestagswahl im September – in beiden Fällen mit scharfen rechtspopulistischen Attacken.