Heute: Bündnis ruft zu Demo gegen AfD in Saarbrücken auf
Demo gegen die AfD in Saarbrücken
Auf dem Landwehrplatz in Saarbrücken findet um 15.00 Uhr am heutigen Sonntagnachmittag eine Demo „gegen die AfD, für die Vielfalt“ statt. Das Motto: „Nie wieder ist jetzt“.
„Der politische Rechtsruck wird immer spürbarer. Wenn prominente AfD-Mitglieder zusammen mit Nazis und Rechtsextremen die Massendeportation von Menschen planen, dann sind wir nicht still – ganz im Gegenteil!“, erklären die Organisator:innen dazu.
AfD-Mitglieder sollen sich mit Rechtsextremen getroffen haben, um „Remigration“ zu planen
Sie beziehen sich dabei auf die kürzlich veröffentlichten Recherchen des Netzwerks „Correctiv“ zu einem Treffen von AfD-Funktionären mit Rechtsextremen in Potsdam. Dabei sollen Pläne geschmiedet worden sein, Deutsche mit Migrationshintergrund zu vertreiben. Man habe über die „Remigation“ von etwa Asylbewerbenden, Ausländer:innen mit Bleiberecht und „nicht assimilierten“ Staatsbürger:innen gesprochen.
Saar-Jugendverbände mehrerer Parteien tun sich zusammen
Bei der Demo wolle das Bündnis dagegen halten und „lautstark für eine bunte und vielfältige Gesellschaft, in der alle Menschen willkommen sind und zusammenleben können“, eintreten. Dazu tun sich die Saar-Jugendverbände von SPD, Grünen, Linken, FDP und CDU zusammen.
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Grünen fordern Einleitung von Verbotsverfahren von AfD
Auch die Grünen im Saarland reagieren auf die Meldungen zu dem Geheimtreffen. Sie fordern die Prüfung eines Verbots der AfD. „Spätestens seit den Ereignissen in Potsdam ist die AfD als Partei enttarnt, die nicht auf der Grundlage des Rechtsstaates agiert“, so die beiden Landesvorsitzenden der Partei, Jeanne Dillschneider und Volker Morbe.
„Wenn Mitglieder und Funktionäre der AfD sich an Treffen beteiligen, deren Inhalt Massendeportationen von Personen sind, die nicht in das menschenfeindliche Weltbild dieser faschistischen Partei passen und Umsturzgedanken geäußert werden, ist diese Partei mit dem Grundgesetz unvereinbar.“ Es zeige, dass die AfD grundlegende Prinzipien des Rechtsstaates und der Demokratie anzweifelt und angreift.
Verwendete Quellen:
– Pressemitteilung der Jusos
– Deutsche Presse-Agentur