Kein Grund zur Beunruhigung: Deshalb ist ein Loch auf dem Saarlandwahl-Zettel
Viele Saarländer:innen wundern sich derzeit, wenn sie sich ihre Briefwahlunterlagen genauer anschauen. Der Wahlzettel ist oben rechts gelocht. Bedeutet das, dass der Zettel „entwertet“ ist und es „massiven Wahlbetrug“ gibt, wie manche Verschwörungsanhänger behaupten? Nein.
Darum ist ein Loch im Wahlzettel
Das Loch dient als Orientierungshilfe für blinde und sehbehinderte Menschen. Durch die Markierung kann der Stimmzettel richtig in eine Schablone gelegt werden. Blinde können damit eigenständig und korrekt ihr Kreuzchen machen. Damit auch die Stimmen von Sehbehinderten geheim bleiben, werden gleich alle Wahlzettel gelocht.
Vereine erstellen Schablonen für Blinde
Die Orientierungshilfe bei der Landtagswahl ist gesetzlich festgelegt. In der Landeswahlordnung heißt es (Paragraf 30, Absatz 5): „Zur Verwendung von Stimmzettelschablonen wird die rechte obere Ecke des Stimmzettels gelocht oder abgeschnitten. Muster der Stimmzettel werden unverzüglich nach ihrer Fertigstellung den Blindenvereinen, die ihre Bereitschaft zur Herstellung von Stimmzettelschablonen erklärt haben, zur Verfügung gestellt.“
So sehen die Wahlschablonen zum Beispiel aus. Foto: Violetta Kuhn/dpa-Bildfunk
Behinderte können im Wahllokal auch um Hilfe bitten
Stimmzettelschablonen werden bundesweit seit der Bundestagswahl 2002 und der Europawahl 2004 angeboten. Wähler:innen, die nicht Lesen können oder wegen einer Behinderung den Stimmzettel nicht selbst ausfüllen, falten oder in die Wahlurne werfen können, dürfen auch eine andere Person um Unterstützung bitten. Das muss dem Wahlvorstand vor Ort bekannt gegeben werden. Hilfsperson kann auch jemand vom Wahlvorstand sein.
Landtagswahl Ende März – Briefwahl gestartet
Die Landtagswahl im Saarland findet am 27. März statt. Wahlberechtigte können ihre Briefwahlunterlagen bereits beantragen.
Verwendete Quellen:
– Landeswahlordnung des Saarlandes
– Deutsche Presse-Agentur