Mindestens 1.700 Verdachtsfälle auf Impfpflicht-Verstöße im Saarland
In Deutschland besteht seit Mitte März 2022 eine Impfpflicht für Mitarbeiter:innen in der Pflege sowie im Gesundheitswesen. Ungeimpften Personen droht ohne Impf- oder Genesenennachweis demnach ein Beschäftigungsverbot. Wie der „SR“ berichtet, sind im Saarland bislang weder Beschäftigungsverbote noch Bußgelder verhängt worden. Allerdings befassen sich die Behörden derzeit mit zahlreichen Verdachtsfällen, so der Rundfunkbericht.
Mindestens 1.700 Verdachtsfälle auf Impfpflicht-Verstöße im Saarland
Im Saarland sind bis dato mindestens 1.700 mögliche Verstöße gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht festgestellt worden. Das geht aus einer aktuellen „SR“-Umfrage hervor. „Die Behörden sind derzeit dabei, diese Fälle zu überprüfen“, heißt es. Entsprechende Verdachtsmomente in Bezug auf Impfpflicht-Verstöße seien den Gesundheitsämtern im Saarland gemeldet worden. Diese wiederum kontaktieren eigenen Angaben zufolge jetzt die jeweiligen Beschäftigten und fordern den Impfstatus ein, so der Rundfunkbericht. Laut „SR“ teilen sich die Verdachtsmomente wie folgt auf:
- Regionalverband Saarbrücken: rund 1.000
- Landkreis Saarlouis: 285
- Landkreis Neunkirchen: 200
- Landkreis St. Wendel: 124
- Saarpfalz-Kreis: 109
- Landkreis Merzig: noch keine Angaben
Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gefordert
Die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hatte nicht nur Befürworter:innen. Erst vor wenigen Tagen forderten unter anderem Politiker aus FDP und CSU sowie der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, die Maßnahme zurückzuziehen. Die Begründung: In ihrer Einseitigkeit sei die Impfpflicht nicht nur unfair, sondern ebenso unverhältnismäßig.
Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht war hingegen im Bundestag gescheitert. Ohne diese kommen für den Herbst wieder mehr Schutzauflagen in den Blick – zumindest nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Verwendete Quellen:
– Saarländischer Rundfunk
– Deutsche Presse-Agentur
– eigene Berichte