Schwarzarbeit: Zoll Saarbrücken überprüft Paketdienstleister
Zollkontrollen in Kurier- und Paketbranche
Im gesamten Bundesgebiet nahm die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) am Montag (09. Oktober 2023) die Kurier-, Express- und Paketbranche unter die Lupe. Das berichtet das Hauptzollamt Saarbrücken. Bei der verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung ging man gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse vor.
Mindestlohn, Versicherung, illegale Beschäftigung und unrechtmäßige Sozialleistungen im Fokus
„Im Fokus stehen dabei alle Tätigkeiten der Branche, wie das Sammeln, Transportieren und Umschlagen sowie die Zustellung von Sendungen aller Art“, erklärte Pressesprecher Dominik Brach vom Hauptzollamt Saarbrücken. Neben der Einhaltung von Mindestlohn und Sozialversicherungspflicht kontrollierten die Einsatzkräfte unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie illegale Beschäftigung von Ausländern.
255 Personen im Saarland und der Vorderpfalz kontrolliert
Insgesamt 89 Kontrollbeamt:innen, darunter auch 4 Kolleg:innen des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz des Saarlandes, waren seit den frühen Morgenstunden im Saarland und der südlichen Vorderpfalz im Einsatz. Sie befragten 255 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen:
Die Bilanz der Maßnahme
– 26 Mal Schwarzarbeit
– 6 Mal Nichtzahlung des Mindestlohns
– 2 Mal unerlaubter Aufenthalt von Nicht-EU-Bürger:innen
– 15 Mal Verstoß gegen die Sofortmeldepflicht
Nun folgen umfangreiche Nachprüfungen, bei denen die Beamt:innen die vor Ort erhobenen Daten mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgleichen und weitere Geschäftsunterlagen prüfen.
Prüfungen sollen Sozialsysteme sichern
Die Kontrolle und Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung soll zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen beitragen. Sie ermögliche damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen, so der Zoll in einer Mitteilung. Die FKS führe dazu risikoorientiert sowohl Stichproben als auch Kontrollen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. Zudem gibt es bundesweite oder regionale Schwerpunktprüfungen mit erhöhtem Personaleinsatz in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen.
Verwendete Quellen:
– Pressemitteilung des Hauptzollamtes Saarbrücken