Tobias Hans zu Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter

Die Regierungschef:innen der Länder haben bei ihrer Jahreskonferenz über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie beraten. Dabei wurde auch ein Rahmen für die anstehenden Herbst- und Wintermonate abgesteckt. Klar ist nach dem Treffen: Niedrigschwellige Infektionsschutzmaßnahmen müssten in den Ländern rechtssicher aufrechterhalten werden. So äußerte sich Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) dazu:
Im Vordergrund des Bildes zu sehen: Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes. Foto: dpa-Bildfunk/Michael Kappeler
Im Vordergrund des Bildes zu sehen: Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes. Foto: dpa-Bildfunk/Michael Kappeler

Rechtliche Absicherung von Corona-Schutzmaßnahmen gefordert

Weiterhin wollen die Ministerpräsident:innen einen bundesweit einheitlichen Rechtsrahmen zur Absicherung von Corona-Schutzmaßnahmen. Nach der Jahrestagung in Königswinter/Nordrhein-Westfalen sagte Armin Laschet (CDU), der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK): Schutzmaßnahmen sowie Vorsicht seien weiter geboten.

Ursprünglich hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) infrage gestellt, die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den 25. November hinaus zu verlängern. Auch Saar-Gesundheitsministerin Monika Bachmann (DU) hatte sich für ein Ende der Corona-Notlage in Deutschland ausgesprochen. Nun hat es in den vergangenen Tagen einen markaten Anstieg der Neuinfektionszahlen gegeben. In diesem Zusammenhang reagierten jetzt die Regierungschef:innen: Man benötige eine Regelung, „eine sichere Rechtsgrundlage, damit auch niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen in den kommenden Herbst- und Wintermonaten möglich sind“, sagte Laschet zur Position der MPK. Etwa zählten die sogenannten 3G- und 2G-Regeln sowie Masken und Abstand dazu.

Diese Aufnahme zeigt die Teilnehmer:innen der Konferenz. Foto: dpa-Bildfunk/Oliver Berg

Statement von Tobias Hans

Und was bedeutet das jetzt für das Saarland? Laut Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sei klar: Die „erfolgreiche Impfkampagne“ und die „Solidarität der Bürgerinnen und Bürger“ sorgen hierzulande für ein „stabiles Infektionsgeschehen„. Rechtssicherheit, „was die 3G- und die AHA-Regeln angeht“, würden aber benötigt  – „unabhängig davon, ob der Deutsche Bundestag die epidemische Lage Ende November verlängert“. Corona sei nicht vorbei. „Wir brauchen Flexibilität, um auf das jeweilige Infektionsgeschehen reagieren zu können“, so das Statement von Hans. Mit dem Saarland-Modell mache man das „bereits seit Monaten sehr erfolgreich„.

Zumindest ist aktuell klar, welche Corona-Bestimmungen im Saarland gelten. Seit dem 1. Oktober greift hierzulande das sogenannte Saarland-Modell Plus. Damit entfällt etwa bei Veranstaltungen sowie in Clubs, Diskotheken und Co. die Maskenpflicht für alle, die entweder genesen, getestet oder geimpft sind (3G-Regel). Doch eine Aussicht mit weiteren Lockerungen gibt es auch.

Saarland will Corona-Regeln draußen abschaffen

Und so soll es weitergehen: Für Veranstaltungen an der freien Luft soll es im Saarland ab dem 29. Oktober keine coronabedingten Beschränkungen mehr geben. Das teilte die Staatskanzlei vor rund einer Woche mit. Demgemäß müssten sich Personen draußen auch nicht mehr an die 3G-Regel halten. Das würde wiederum den Weg für Weihnachtsmärkte sowie Martinsumzüge freimachen. „Wir haben immer gesagt: Kinder und Familien dürfen nicht länger die Hauptlast der Pandemie tragen“, sagte Tobias Hans in diesem Zusammenhang.

Verwendete Quellen:
– Mitteilung der saarländischen Staatskanzlei, 22.10.2021
– eigene Berichte
– Deutsche Presse-Agentur