Saar-Landtag befasst sich heute mit Anti-Corona-Demos – Sorge vor Radikalisierung

Kommt es im Saarland zu einer Radikalisierung von Gegnern der Corona-Maßnahmen? Unter anderem mit dieser Frage beschäftigt sich heute der Innenausschuss des Landtags. Derweil hat auch die Polizei einen Blick auf die Lage hierzulande geworfen - mit Sorge.
Foto: BeckerBredel
Foto: BeckerBredel

In Luxemburg haben Demonstrant:innen vor etwa eineinhalb Woche einen Wintermarkt gestürmt. Laut Polizei kam es zu „leichten Ausschreitungen“. Etwa Absperrgitter sollen geworfen worden sein. Auch in Deutschland haben zu Beginn der Woche Tausende Personen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung protestiert. Es soll teilweise illegale Zusammenkünfte gegeben haben. Sieben Einsatzkräfte der Polizei seien nach Angaben eines Sprechers in Thüringen verletzt worden. Doch wie ist die Lage im Saarland? Nach Angaben der Polizei bislang ohne „besondere Vorkommnisse“. Doch es besteht Sorge vor eine Radikalisierung von Gegnern der Corona-Maßnahmen.

Innenausschuss befasst sich heute mit Thema

Wie der „SR“ berichtet, beschäftigt sich der Saar-Landtag am heutigen Donnerstag (16. Dezember 2021) mit der Radikalisierung der Querdenkerbewegung. Zunehmend besorgt seien Abgeordnete sowie Sicherheitsbehörden. Das Thema habe die SPD-Fraktion im Landtag auf die heutige Tagesordnung des Innenausschusses gesetzt, so der Medienbericht.

Doch um was geht es konkret? Den „SR“-Angaben zufolge wolle man unter anderem herausfinden, inwieweit die SicherheitsbehördenGruppen von Querdenkern auf sozialen Netzwerken wie Telegram eigentlich im Blick haben„. Das habe SPD-Innenexpertin Petra Berg geschildert. Auch werde diskutiert, wie „die Sicherheitsbehörden die Einsatzlage bewältigen wollen“. Berg zufolge arbeite ihre Fraktion an einer „Kommunikationsstrategie“. Mithilfe dieser soll eine mögliche Radikalisierung verhindert werden.

Polizei hat Lage im Blick

Wie ebenso aus dem Medienbericht hervorgeht, verfolge die Saar-Polizei derweil die Entwicklung mit Sorge. Hierzulande sei die Radikalisierung noch nicht fortgeschritten, so Polizeisprecher Stephan Laßotta zum „SR“. Aber: Auch die Polizei versuche, sich auf eine Entwicklung wie in anderen Bundesländern vorzubereiten. Dazu stehe man im Informationsaustausch mit den Sicherheitsbehörden bundesweit, sagte Laßotta.

Erneut Demo am Wochenende?

In Saarbrücken könnte es am kommenden Sonntag (19. Dezember 2021) erneut eine Demo gegen die Corona-Schutzmaßnahmen geben. Dem „SR“ sagte Berg, dass sich „entsprechende Planungen“ abzeichnen würden.

Das Statement der Versammlungsleiterin

Derweil hat die SOL.DE-Redaktion auch ein Statement der Versammlungsleiterin, Saskia Varga, erreicht. „Mein Name ist Saskia Varga und ich bin die Versammlungsleiterin der Demo am Sonntag, 15 Uhr, Landwehrplatz.“ Die Organisatorin versichere, sich „ganz klar von diesen Gruppierungen(Antifa und Rechte, Anm. d. Red.) zu distanzieren. „Genauso von Gruppierungen, die im Netz zu Spaziergängen aufrufen“. Im Hinblick auf die Demo werde ihrer Aussage nach eng mit der Polizei zusammengearbeitet. „Der Polizei, wie auch mir, liegt sehr viel daran, dass auch die geplante Demo am Sonntag, friedlich verlaufen wird“.

Bestimmte Gruppierungen ließen sich nicht von der Versammlung ausschließen, so Varga. „Dazu bin ich auch rechtlich nicht befugt„. Man wolle die Entwicklung jedoch genau im Blick behalten. „Sollten sich Anzeichen ergeben, für beispielsweise Ausschreitungen, werde ich mit meinen ca. 60 Ordnern natürlich knallhart durchgreifen“. Auch wolle die Leiterin klarstellen: „Wir demonstrieren gegen die geplante Impfpflicht und gegen die Spaltung der Gesellschaft und nicht gegen Coronamaßnahmen, wie Maskenpflicht.“

Verwendete Quellen:
– Saarländischer Rundfunk
– eigene Berichte
– Deutsche Presse-Agentur