SPD-Alleinregierung im Saarland: Rehlinger stellt Weichen nach Mega-Erfolg
Rehlinger: „Alleinregierung im Saarland auf den Weg bringen“
Nur kurz genießt SPD-Wahlsiegerin Anke Rehlinger ihren Mega-Erfolg im Scheinwerferlicht der Kameras. Dann kehrt sie gleich zurück in ihren Arbeitsmodus, für den viele Saarländer:innen die als bodenständige Macherin geltende Politikerin schätzen. „Zügig und schnell“ wolle sie nun die Regierungsbildung im Saarland angehen. „Im Moment gehe ich davon aus, dass wir uns ans Werk machen, eine Alleinregierung im Saarland auf den Weg zu bringen.“
Und falls die Grünen, die am Sonntag nach dem vorläufigen Endergebnis den Einzug in den Landtag um 23 Stimmen verpasst haben, nach einer möglichen Nachzählung doch noch reinkämen? „Mathematisch ändert sich erst mal nichts. Es bleibt immer noch bei einer absoluten Mehrheit, selbst wenn die Grünen doch noch in den Landtag einzögen“, sagt Rehlinger. Das genaue Prozedere zur Regierungsbildung werde jetzt besprochen, fügt SPD-Sprecher Simon Brixius hinzu.
SPD mit 43,5 Prozent der Stimmen
Die SPD war am Sonntag bei der Landtagswahl im kleinsten deutschen Flächenland nach dem vorläufigen Endergebnis auf 43,5 Prozent der Stimmen gekommen. Sie ist demnach nicht auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die CDU um Tobias Hans stürzte auf 28,5 Prozent ab – nach 40,7 Prozent vor fünf Jahren. Für den Sieg der SPD und die historische Niederlage der CDU von Hans gibt es etliche Gründe. Vor allem entschieden haben das Duell aber die beiden Hauptkonkurrent:innen selbst – und ihre Themen.
„Es Anke“, die im Saarland jede:r kennt, hat in den vergangenen acht Jahren als Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr wichtige Ressorts für ein Auto- und Stahlland im Strukturwandel gesteuert. Und zwar erfolgreich und meist geräuschlos.
Im Wahlkampf konnte die Juristin (45) daher mit ihrem versprochenen Kampf um Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen als „Chefinnensache“ punkten. Und angesichts des russischen Kriegs auf die Ukraine bekam ihre beschleunigte Strategie zum Ausbau erneuerbarer Energien überzeugendes Gewicht. „Ich glaube, wir haben ein gutes Paket mit den richtigen Themen gehabt“, sagt Rehlinger. Man traue der SPD auch zu, dass sie nicht nur aufschreibe, sondern mache.
Hans kündigt Rücktritt an
Am gestrigen Montagabend kündigte Hans als Konsequenz aus dem Wahlergebnis an, nicht mehr für den Landesvorsitz seiner Partei zu kandidieren. Dem 44-Jährigen lagen vor allem Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Forschungskompetenz am Herzen – es gelangen ihm wichtige Ansiedlungserfolge. Das moderne, smarte Image von Hans, der auch viel und gerne soziale Medien nutzte, kam aber bei vielen Menschen im Saarland offenbar nicht an. Nach Aussage von Expert:innen hat die CDU viele Wähler:innen über 60 Jahren verloren.
„Selbst-Zerlegung“ der Linkspartei
Rehlinger in die Hände gespielt hat aber sicherlich auch die „Selbst-Zerlegung“ der Linkspartei – die es nun nach 13 Jahren nicht mehr in den Landtag schafft. Rund 17.000 Wähler:innen, die der Linken den Rücken kehrten, gaben jetzt der SPD ihre Stimme. Die Linken machen seit langem mit internen Streitigkeiten Schlagzeilen. Auch der Austritt des Linken-Politikers Oskar Lafontaine aus der Partei kurz vor der Wahl richtete Schaden an.
Rehlinger tritt mit ihrem Sieg in die Fußstapfen von Lafontaine, Gerhard Schröder, Manfred Stolpe, Kurt Beck und Kanzler Olaf Scholz. Sie alle haben als Sozialdemokraten bei einer Landtagswahl mal die absolute Mehrheit geholt. Es könnte somit sein, dass man von der künftigen saarländischen Ministerpräsidentin Rehlinger auch bald bundespolitisch noch mehr hören wird.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigene Berichte